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Tagesordnung - Sitzung des Ordnungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Ordnungsausschusses
Gremium: Ordnungsausschuss
Datum: Di, 10.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ordnungsausschusses vom 21.01.2020  
OA1/0003/20  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Verbrennungsverbot
Enthält Anlagen
VII/STR/32/0156/20  
Ö 7  
Prüfung der Einführung verkehrsberuhigter Bereiche in der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Zeitz21  
Enthält Anlagen
VII/STR/STR/0128/20  
Ö 8  
Antrag zur Prüfung auf Gebührenbefreiung für Sondernutzungen einer Fläche von bis zu 1 m² Antrag: Fraktion Zeitz21  
Enthält Anlagen
VII/STR/STR/0131/20  
Ö 9  
Antrag zur Überarbeitung des Verkehrskonzeptes der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Die Linke./ZfZ  
VII/STR/STR/0132/20  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

das derzeitige Verkehrskonzept zu überarbeiten.

Schwerpunkte dabei sollen die stark verkehrsbelasteten Kreuzungen und Straßen sein.

 

Insbesondere geht es um die Straßen:

Weberstraße, Kreuzungsbereich Wendischer Berg–Schützenstraße–Neumarktstraße, Schützenstraße und Altenburger Straße sowie die Verkehrsführung im Bereich Steinsgraben.

 

   
    05.02.2020 - Stadtrat Zeitz
    Ö 45 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: VII/STR/STR/0132/20   
   
   
    10.03.2020 - Ordnungsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

das derzeitige Verkehrskonzept zu überarbeiten.

Schwerpunkte dabei sollen die stark verkehrsbelasteten Kreuzungen und Straßen sein.

 

Insbesondere geht es um die Straßen:

Weberstraße, Kreuzungsbereich Wendischer Berg–Schützenstraße–Neumarktstraße, Schützenstraße und Altenburger Straße sowie die Verkehrsführung im Bereich Steinsgraben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    17.09.2020 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

das derzeitige Verkehrskonzept zu überarbeiten.

Schwerpunkte dabei sollen die stark verkehrsbelasteten Kreuzungen und Straßen sein.

 

Insbesondere geht es um die Straßen:

Weberstraße, Kreuzungsbereich Wendischer Berg–Schützenstraße–Neumarktstraße, Schützenstraße und Altenburger Straße sowie die Verkehrsführung im Bereich Steinsgraben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

10

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    08.10.2020 - Stadtrat Zeitz
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/STR/0132/0810/20:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

das derzeitige Verkehrskonzept zu überarbeiten.

Schwerpunkte dabei sollen die stark verkehrsbelasteten Kreuzungen und Straßen sein.

 

Insbesondere geht es um die Straßen:

Weberstraße, Kreuzungsbereich Wendischer Berg–Schützenstraße–Neumarktstraße, Schützenstraße und Altenburger Straße sowie die Verkehrsführung im Bereich Steinsgraben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

Zahl der besetzten Mandate:

35

davon anwesend:

23

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 10  
Anfragen sowie Informationen      
N 11     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 12     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ordnungsausschusses vom 21.01.2020    
N 13     Anfragen sowie Informationen    
Ö 14  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 16  
Schließung der Sitzung