Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 30.01.2020 und der So-Sitzung vom 27.02.2020 | HAU1/0012/20 | ||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2019 | VII/STR/20/0164/20 | ||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0160/20 | ||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz | VII/STR/65/0157/20 | ||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Vergabe der Homepage an die Kommunale IT-Union e.G. KITU | VII/STR/OB/0167/20 | ||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Standort Messeinrichtung zur Überwachung des fließenden Verkehrs in der Stadt Zeitz - Änderung und Ergänzung des Beschlusses Nr. VII/STR/32/0064/1212/19 vom 12.12.2019 | VII/STR/32/0211/20 | ||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Änderung der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen | VII/STR/40/0153/20 | ||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||
Der Stadtrat beschließt die 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013. |
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25.02.2020 - Ortschaftsrat Geußnitz | ||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013. Abstimmungsergebnis:
Frau Langenberg verlässt die Sitzung. |
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25.02.2020 - Ortschaftsrat Theißen | ||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013. Abstimmungsergebnis:
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04.03.2020 - Ortschaftsrat Luckenau | ||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013.
Im Anschluss erfolgt die Abstimmung mit folgendem Ergebnis: Abstimmungsergebnis:
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09.03.2020 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | ||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013.
Abstimmungsergebnis:
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12.03.2020 - Ortschaftsrat Kayna | ||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013. Abstimmungsergebnis:
Anhörung: Der Ortschaftsrat Kayna empfiehlt die Beschlussvorlage VII/STR/40/0153/20 dem Stadtrat einstimmig zur Beschlussfassung.
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19.05.2020 - Ortschaftsrat Nonnewitz | ||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013.
Abstimmungsergebnis:
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28.05.2020 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | ||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013.
Abstimmungsergebnis:
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04.06.2020 - Stadtrat Zeitz | ||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/40/0153/0406/20: Der Stadtrat beschließt die 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 10 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 87 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch „Photovoltaik Freiflächenanlage im Ortsteil Theißen von Zeitz“ | VII/STR/65/0158/20 | ||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz (ISEK) mit besonderer Priorität der Strategien zur Klimafreundlichkeit und CO2 – Reduktion - Durchführungszeitraum bis 2035 | VII/STR/65/0161/20 | ||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 82– Eigenheimbebauung Dietrich- Bonhoeffer Straße“ | VII/STR/65/0206/20 | ||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Teileinziehung der Straße "An der ehemaligen Schweinemästerei" | VII/STR/65/0208/20 | ||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Ausbau der Liebknechtstraße (1. BA) in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | VII/STR/65/0209/20 | ||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Hauptsatzung der Stadt Zeitz - Ergänzung der Anlagen | VII/STR/BM/0177/20 | ||||||||||||||||||||||||
N 16 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | |||||||||||||||||||||||||
N 17 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 30.01.2020 und der Sitzung im vereinfachten schriftlichen Verfahren vom 22.04.2020 | |||||||||||||||||||||||||
N 18 | Personalangelegenheit | VII/STR/10/0176/20 | ||||||||||||||||||||||||
N 19 | Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz - Turnusprüfzyklus 2018/2019 | VII/STR/10/0168/20 | ||||||||||||||||||||||||
N 20 | Rückführung und Umwandlung der SSBZ GmbH in eine noch zu bestimmende öffentliche Rechtsform | VII/STR/BM/0174/20 | ||||||||||||||||||||||||
N 21 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0203/20 | ||||||||||||||||||||||||
N 22 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | VII/STR/63/0213/20 | ||||||||||||||||||||||||
Ö 23 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | |||||||||||||||||||||||||
Ö 24 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | |||||||||||||||||||||||||
Ö 25 | Schließung der Sitzung | |||||||||||||||||||||||||