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Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 28.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15
Raum: "Capitol" Zeitz
Ort: "Capitol", Judenstraße 3/4, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 30.01.2020 und der So-Sitzung vom 27.02.2020  
HAU1/0012/20  
Ö 4  
Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2019  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0164/20  
Ö 5  
Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VII/STR/40/0160/20  
    VORLAGE
   

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss stimmt der Entgegennahme von Zuwendungen der Sparkasse Burgenlandkreis in Höhe von 10.000 € für die Kulturförderung 2020 zu.

 

Die Kulturförderung dient der Mitfinanzierung folgender städtischer Projekte:

-          Heinrich-Schütz-Musikfestival im Dom St. Peter und Paul 

-          Mitteldeutsche Tage der Barockmusik (Barock.Musik.Fest Zeitz)

-          Konzertreihe mit dem Förderverein Musikfreunde Eule-Orgel Zeitzer Dom e. V.

-          Spielplatzfest im Goethepark      

-          Kunstpräsentation Tim van Veh und Hans-Christoph Rackwitz im Museum Schloss Moritzburg Zeitz             

-          Veranstaltungen im Schlosspark     

-          Veranstaltungen im Capitol  

   
    28.05.2020 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss stimmt der Entgegennahme von Zuwendungen der Sparkasse Burgenlandkreis in Höhe von 10.000 € für die Kulturförderung 2020 zu.

 

Die Kulturförderung dient der Mitfinanzierung folgender städtischer Projekte:

  • Heinrich-Schütz-Musikfestival im Dom St. Peter und Paul 
  • Mitteldeutsche Tage der Barockmusik (Barock.Musik.Fest Zeitz)
  • Konzertreihe mit dem Förderverein Musikfreunde Eule-Orgel Zeitzer Dom e. V.
  • Spielplatzfest im Goethepark      
  • Kunstpräsentation Tim van Veh und Hans-Christoph Rackwitz im Museum Schloss Moritzburg Zeitz             
  • Veranstaltungen im Schlosspark     
  • Veranstaltungen im Capitol  

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 6  
Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0157/20  
Ö 7  
Vergabe der Homepage an die Kommunale IT-Union e.G. KITU  
VII/STR/OB/0167/20  
Ö 8  
Standort Messeinrichtung zur Überwachung des fließenden Verkehrs in der Stadt Zeitz - Änderung und Ergänzung des Beschlusses Nr. VII/STR/32/0064/1212/19 vom 12.12.2019
Enthält Anlagen
VII/STR/32/0211/20  
Ö 9  
Änderung der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0153/20  
Ö 10  
Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 87 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch „Photovoltaik Freiflächenanlage im Ortsteil Theißen von Zeitz“  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0158/20  
Ö 11  
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz (ISEK) mit besonderer Priorität der Strategien zur Klimafreundlichkeit und CO2 – Reduktion - Durchführungszeitraum bis 2035  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0161/20  
Ö 12  
Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 82– Eigenheimbebauung Dietrich- Bonhoeffer Straße“  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0206/20  
Ö 13  
Teileinziehung der Straße "An der ehemaligen Schweinemästerei"  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0208/20  
Ö 14  
Ausbau der Liebknechtstraße (1. BA) in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0209/20  
Ö 15  
Hauptsatzung der Stadt Zeitz - Ergänzung der Anlagen  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0177/20  
N 16     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 17     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 30.01.2020 und der Sitzung im vereinfachten schriftlichen Verfahren vom 22.04.2020    
N 18     Personalangelegenheit   VII/STR/10/0176/20  
N 19     Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz - Turnusprüfzyklus 2018/2019   VII/STR/10/0168/20  
N 20     Rückführung und Umwandlung der SSBZ GmbH in eine noch zu bestimmende öffentliche Rechtsform   VII/STR/BM/0174/20  
N 21     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0203/20  
N 22     Mitteilung über alle Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle   VII/STR/63/0213/20  
Ö 23     Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit    
Ö 24     Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 25     Schließung der Sitzung