Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 30.01.2020 und der So-Sitzung vom 27.02.2020 | HAU1/0012/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2019 | VII/STR/20/0164/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 5 | Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0160/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 6 | Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz | VII/STR/65/0157/20 | |||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat stimmt der Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz in Form einer Sachspende – Stadtrelief „Zeitz zum Fühlen und Sehen“ vom Rotary Club Zeitz, aufgestellt auf dem Michaeliskirchhof, zu. Der Sachwert inkl. Sockel und Aufstellung beträgt ca. 38.000,- €.
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| 09.03.2020 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat stimmt der Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz in Form einer Sachspende – Stadtrelief „Zeitz zum Fühlen und Sehen“ vom Rotary Club Zeitz, aufgestellt auf dem Michaeliskirchhof, zu. Der Sachwert inkl. Sockel und Aufstellung beträgt ca. 38.000,- €.
Abstimmungsergebnis:
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| 11.03.2020 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat stimmt der Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz in Form einer Sachspende – Stadtrelief „Zeitz zum Fühlen und Sehen“ vom Rotary Club Zeitz, aufgestellt auf dem Michaeliskirchhof, zu. Der Sachwert inkl. Sockel und Aufstellung beträgt ca. 38.000,- €. Abstimmungsergebnis:
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| 28.05.2020 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat stimmt der Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz in Form einer Sachspende – Stadtrelief „Zeitz zum Fühlen und Sehen“ vom Rotary Club Zeitz, aufgestellt auf dem Michaeliskirchhof, zu. Der Sachwert inkl. Sockel und Aufstellung beträgt ca. 38.000,- €.
Abstimmungsergebnis:
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| 04.06.2020 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/65/0157/0406/20: Der Stadtrat stimmt der Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz in Form einer Sachspende – Stadtrelief „Zeitz zum Fühlen und Sehen“ vom Rotary Club Zeitz, aufgestellt auf dem Michaeliskirchhof, zu. Der Sachwert inkl. Sockel und Aufstellung beträgt ca. 38.000,- €. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 7 | Vergabe der Homepage an die Kommunale IT-Union e.G. KITU | VII/STR/OB/0167/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 8 | Standort Messeinrichtung zur Überwachung des fließenden Verkehrs in der Stadt Zeitz - Änderung und Ergänzung des Beschlusses Nr. VII/STR/32/0064/1212/19 vom 12.12.2019 |  |
VII/STR/32/0211/20 | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Änderung der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen | VII/STR/40/0153/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 10 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 87 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch „Photovoltaik Freiflächenanlage im Ortsteil Theißen von Zeitz“ | VII/STR/65/0158/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 11 | Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz (ISEK) mit besonderer Priorität der Strategien zur Klimafreundlichkeit und CO2 – Reduktion - Durchführungszeitraum bis 2035 | VII/STR/65/0161/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 12 | Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 82– Eigenheimbebauung Dietrich- Bonhoeffer Straße“ | VII/STR/65/0206/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 13 | Teileinziehung der Straße "An der ehemaligen Schweinemästerei" | VII/STR/65/0208/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 14 | Ausbau der Liebknechtstraße (1. BA) in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | VII/STR/65/0209/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 15 | Hauptsatzung der Stadt Zeitz - Ergänzung der Anlagen | VII/STR/BM/0177/20 | |||||||||||||||||||
| N 16 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||
| N 17 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 30.01.2020 und der Sitzung im vereinfachten schriftlichen Verfahren vom 22.04.2020 | ||||||||||||||||||||
| N 18 | Personalangelegenheit | VII/STR/10/0176/20 | |||||||||||||||||||
| N 19 | Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz - Turnusprüfzyklus 2018/2019 | VII/STR/10/0168/20 | |||||||||||||||||||
| N 20 | Rückführung und Umwandlung der SSBZ GmbH in eine noch zu bestimmende öffentliche Rechtsform | VII/STR/BM/0174/20 | |||||||||||||||||||
| N 21 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0203/20 | |||||||||||||||||||
| N 22 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | VII/STR/63/0213/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 23 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 24 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||
| Ö 25 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||