Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 30.01.2020 und der So-Sitzung vom 27.02.2020 | HAU1/0012/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2019 | VII/STR/20/0164/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 5 | Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0160/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 6 | Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz | VII/STR/65/0157/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 7 | Vergabe der Homepage an die Kommunale IT-Union e.G. KITU | VII/STR/OB/0167/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 8 | Standort Messeinrichtung zur Überwachung des fließenden Verkehrs in der Stadt Zeitz - Änderung und Ergänzung des Beschlusses Nr. VII/STR/32/0064/1212/19 vom 12.12.2019 |  |
VII/STR/32/0211/20 | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Änderung der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen | VII/STR/40/0153/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 10 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 87 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch „Photovoltaik Freiflächenanlage im Ortsteil Theißen von Zeitz“ | VII/STR/65/0158/20 | |||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt:
Für die Flurstücke 11/3, 11/4 und 11/5, Flur 2, in der Gemarkung Theißen und dem in der Anlage 1 dargestellten Bereich, wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 87 – „Photovoltaik Freiflächen-Anlage im Ortsteil Theißen von Zeitz“ aufgestellt. Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Es wird folgendes Planziel angestrebt:
• Wiedernutzbarmachung von Flächen und Nachverdichtung. • Schaffung von Baurecht zur Errichtung einer Anlage für Freiflächenphotovoltaik.
Der Flächennutzungsplan der Stadt Zeitz wird entsprechend angepasst.
Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 87 erfolgt als Bebauungsplan der Innenentwicklung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB). Es wird kein Umweltbericht erstellt.
Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.
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| 25.02.2020 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
Für die Flurstücke 11/3, 11/4 und 11/5, Flur 2, in der Gemarkung Theißen und dem in der Anlage 1 dargestellten Bereich, wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 87 – „Photovoltaik Freiflächen-Anlage im Ortsteil Theißen von Zeitz“ aufgestellt. Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Es wird folgendes Planziel angestrebt:
• Wiedernutzbarmachung von Flächen und Nachverdichtung. • Schaffung von Baurecht zur Errichtung einer Anlage für Freiflächenphotovoltaik.
Der Flächennutzungsplan der Stadt Zeitz wird entsprechend angepasst.
Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 87 erfolgt als Bebauungsplan der Innenentwicklung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB). Es wird kein Umweltbericht erstellt.
Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. Abstimmungsergebnis:
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| 11.03.2020 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
Für die Flurstücke 11/3, 11/4 und 11/5, Flur 2, in der Gemarkung Theißen und dem in der Anlage 1 dargestellten Bereich, wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 87 – „Photovoltaik Freiflächen-Anlage im Ortsteil Theißen von Zeitz“ aufgestellt. Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Es wird folgendes Planziel angestrebt:
• Wiedernutzbarmachung von Flächen und Nachverdichtung. • Schaffung von Baurecht zur Errichtung einer Anlage für Freiflächenphotovoltaik.
Der Flächennutzungsplan der Stadt Zeitz wird entsprechend angepasst.
Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 87 erfolgt als Bebauungsplan der Innenentwicklung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB). Es wird kein Umweltbericht erstellt.
Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. Abstimmungsergebnis:
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| 28.05.2020 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
Für die Flurstücke 11/3, 11/4 und 11/5, Flur 2, in der Gemarkung Theißen und dem in der Anlage 1 dargestellten Bereich, wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 87 – „Photovoltaik Freiflächen-Anlage im Ortsteil Theißen von Zeitz“ aufgestellt. Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Es wird folgendes Planziel angestrebt:
• Wiedernutzbarmachung von Flächen und Nachverdichtung. • Schaffung von Baurecht zur Errichtung einer Anlage für Freiflächenphotovoltaik.
Der Flächennutzungsplan der Stadt Zeitz wird entsprechend angepasst.
Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 87 erfolgt als Bebauungsplan der Innenentwicklung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB). Es wird kein Umweltbericht erstellt.
Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis:
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| 04.06.2020 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/65/0158/0406/20: Der Stadtrat beschließt: Für die Flurstücke 11/3, 11/4 und 11/5, Flur 2, in der Gemarkung Theißen und dem in der Anlage 1 dargestellten Bereich, wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 87 – „Photovoltaik Freiflächen-Anlage im Ortsteil Theißen von Zeitz“ aufgestellt. Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses. Es wird folgendes Planziel angestrebt: • Wiedernutzbarmachung von Flächen und Nachverdichtung. • Schaffung von Baurecht zur Errichtung einer Anlage für Freiflächenphotovoltaik. Der Flächennutzungsplan der Stadt Zeitz wird entsprechend angepasst. Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 87 erfolgt als Bebauungsplan der Innenentwicklung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB). Es wird kein Umweltbericht erstellt. Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz (ISEK) mit besonderer Priorität der Strategien zur Klimafreundlichkeit und CO2 – Reduktion - Durchführungszeitraum bis 2035 | VII/STR/65/0161/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 12 | Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 82– Eigenheimbebauung Dietrich- Bonhoeffer Straße“ | VII/STR/65/0206/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 13 | Teileinziehung der Straße "An der ehemaligen Schweinemästerei" | VII/STR/65/0208/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 14 | Ausbau der Liebknechtstraße (1. BA) in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | VII/STR/65/0209/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 15 | Hauptsatzung der Stadt Zeitz - Ergänzung der Anlagen | VII/STR/BM/0177/20 | |||||||||||||||||||
| N 16 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||
| N 17 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 30.01.2020 und der Sitzung im vereinfachten schriftlichen Verfahren vom 22.04.2020 | ||||||||||||||||||||
| N 18 | Personalangelegenheit | VII/STR/10/0176/20 | |||||||||||||||||||
| N 19 | Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz - Turnusprüfzyklus 2018/2019 | VII/STR/10/0168/20 | |||||||||||||||||||
| N 20 | Rückführung und Umwandlung der SSBZ GmbH in eine noch zu bestimmende öffentliche Rechtsform | VII/STR/BM/0174/20 | |||||||||||||||||||
| N 21 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0203/20 | |||||||||||||||||||
| N 22 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | VII/STR/63/0213/20 | |||||||||||||||||||
| Ö 23 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 24 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||
| Ö 25 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||