Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 30.01.2020 und der So-Sitzung vom 27.02.2020 | HAU1/0012/20 | |||||||||||||||||||
Ö 4 | Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2019 | VII/STR/20/0164/20 | |||||||||||||||||||
Ö 5 | Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0160/20 | |||||||||||||||||||
Ö 6 | Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz | VII/STR/65/0157/20 | |||||||||||||||||||
Ö 7 | Vergabe der Homepage an die Kommunale IT-Union e.G. KITU | VII/STR/OB/0167/20 | |||||||||||||||||||
Ö 8 | Standort Messeinrichtung zur Überwachung des fließenden Verkehrs in der Stadt Zeitz - Änderung und Ergänzung des Beschlusses Nr. VII/STR/32/0064/1212/19 vom 12.12.2019 | VII/STR/32/0211/20 | |||||||||||||||||||
Ö 9 | Änderung der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen | VII/STR/40/0153/20 | |||||||||||||||||||
Ö 10 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 87 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch „Photovoltaik Freiflächenanlage im Ortsteil Theißen von Zeitz“ | VII/STR/65/0158/20 | |||||||||||||||||||
Ö 11 | Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz (ISEK) mit besonderer Priorität der Strategien zur Klimafreundlichkeit und CO2 – Reduktion - Durchführungszeitraum bis 2035 | VII/STR/65/0161/20 | |||||||||||||||||||
Ö 12 | Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 82– Eigenheimbebauung Dietrich- Bonhoeffer Straße“ | VII/STR/65/0206/20 | |||||||||||||||||||
Ö 13 | Teileinziehung der Straße "An der ehemaligen Schweinemästerei" | VII/STR/65/0208/20 | |||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
für das nachfolgend bezeichnete Teilstück der Straße „An der ehemaligen Schweinemästerei“ wird die Widmung auf die Benutzungsarten „Fußgänger- und Radverkehr“ gemäß § 8 Abs. 3 StrG LSA beschränkt (Teileinziehung).
Anfangspunkt: hinter der Zufahrt zum Grundstück Gemarkung Zeitz, Flur 28, Flurstück 66/8 Endpunkt: vor der letzten Feldzufahrt ca. 25 m vor der Gemarkungsgrenze Tröglitz Länge: 270 m (gemäß Lageplan)
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28.05.2020 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||
Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
für das nachfolgend bezeichnete Teilstück der Straße „An der ehemaligen Schweinemästerei“ wird die Widmung auf die Benutzungsarten „Fußgänger- und Radverkehr“ gemäß § 8 Abs. 3 StrG LSA beschränkt (Teileinziehung).
Anfangspunkt: hinter der Zufahrt zum Grundstück Gemarkung Zeitz, Flur 28, Flurstück 66/8 Endpunkt: vor der letzten Feldzufahrt ca. 25 m vor der Gemarkungsgrenze Tröglitz Länge: 270 m (gemäß Lageplan)
Abstimmungsergebnis:
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04.06.2020 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||
Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/65/0208/0406/20: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt, für das nachfolgend bezeichnete Teilstück der Straße „An der ehemaligen Schweinemästerei“ wird die Widmung auf die Benutzungsarten „Fußgänger- und Radverkehr“ gemäß § 8 Abs. 3 StrG LSA beschränkt (Teileinziehung).
Anfangspunkt: hinter der Zufahrt zum Grundstück Gemarkung Zeitz, Flur 28, Flurstück 66/8 Endpunkt: vor der letzten Feldzufahrt ca. 25 m vor der Gemarkungsgrenze Tröglitz Länge: 270 m (gemäß Lageplan)
Abstimmungsergebnis:
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Ö 14 | Ausbau der Liebknechtstraße (1. BA) in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | VII/STR/65/0209/20 | |||||||||||||||||||
Ö 15 | Hauptsatzung der Stadt Zeitz - Ergänzung der Anlagen | VII/STR/BM/0177/20 | |||||||||||||||||||
N 16 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||
N 17 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 30.01.2020 und der Sitzung im vereinfachten schriftlichen Verfahren vom 22.04.2020 | ||||||||||||||||||||
N 18 | Personalangelegenheit | VII/STR/10/0176/20 | |||||||||||||||||||
N 19 | Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz - Turnusprüfzyklus 2018/2019 | VII/STR/10/0168/20 | |||||||||||||||||||
N 20 | Rückführung und Umwandlung der SSBZ GmbH in eine noch zu bestimmende öffentliche Rechtsform | VII/STR/BM/0174/20 | |||||||||||||||||||
N 21 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0203/20 | |||||||||||||||||||
N 22 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | VII/STR/63/0213/20 | |||||||||||||||||||
Ö 23 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||
Ö 24 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||
Ö 25 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||