Tagesordnung - 12. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	12. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 04.06.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:05
Raum:	Klinkerhallen Zeitz
Ort:	Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzungen des Stadtrates
Ö 3.1	Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 05.02.2020		STR/0006/20
Ö 3.2	Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der (Sonder-)Sitzung des Stadtrates vom 27.02.2020		STR/0014/20
Ö 3.3	Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung im vereinfachten schriftlichen Verfahren des Stadtrates vom 07.04.2020		STR/0015/20
Ö 4	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Berufung und Beauftragung Ortswehrleiter		VII/STR/32/0215/20
Ö 6	Vergabe der Homepage an die Kommunale IT-Union e.G. KITU		VII/STR/OB/0167/20
Ö 7	Hauptsatzung der Stadt Zeitz - Ergänzung der Anlagen		VII/STR/BM/0177/20
Ö 8	Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz		VII/STR/65/0157/20
Ö 9	Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 87 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch Photovoltaik Freiflächenanlage im Ortsteil Theißen von Zeitz		VII/STR/65/0158/20
Ö 10	Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz (ISEK) mit besonderer Priorität der Strategien zur Klimafreundlichkeit und CO2 Reduktion - Durchführungszeitraum bis 2035		VII/STR/65/0161/20
Ö 11	Änderung der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen		VII/STR/40/0153/20
Ö 12	Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Erneuerung der Elektroanlage im Altbau der Feuerwache		VII/STR/32/0212/20
Ö 13	Standort Messeinrichtung zur Überwachung des fließenden Verkehrs in der Stadt Zeitz - Änderung und Ergänzung des Beschlusses Nr. VII/STR/32/0064/1212/19 vom 12.12.2019		VII/STR/32/0211/20
Ö 14	Teileinziehung der Straße "An der ehemaligen Schweinemästerei"		VII/STR/65/0208/20
Ö 15	Ausbau der Liebknechtstraße (1. BA) in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen		VII/STR/65/0209/20
Ö 16	Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 82 Eigenheimbebauung Dietrich- Bonhoeffer Straße		VII/STR/65/0206/20
Ö 17	Beschluss über die Einführung der Mischfinanzierung des Investitionsaufwandes für die selbstständige öffentliche Einrichtung zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Zeitz über Beiträge und Gebühren		VII/STR/75/0200/20
Ö 18	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Zeitz		VII/STR/75/0201/20
N 19	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 20	Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 05.02.2020
N 21	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 22	Rückführung und Umwandlung der SSBZ GmbH in eine noch zu bestimmende öffentliche Rechtsform	VII/STR/BM/0174/20
N 23	Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz - Turnusprüfzyklus 2018/2019	VII/STR/10/0168/20
Ö 24	Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 25	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 26	Schließung der Sitzung