Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 12.05.2022 | HAU/0029/22 | |||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 5 | Handlungsempfehlungen auf der Grundlage des Gutachtens für betriebliche, wirtschaftliche und steuerliche Optimierungspotentiale der Bäder in Zeitz |  |
VII/STR/40/0588/22 | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in der Stadt Zeitz für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2025 (Handlungskonzept) | VII/STR/40/0608/22 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 94 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Errichtung eines Einfamilienhauses im Kühlen Grund in Rasberg - der Stadt Zeitz | VII/STR/65/0598/22 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Aufhebung des Aufhebungsbeschlusses des B-Planes Nr. 12 - An der Forststraße - und Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 12-1 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Wohngebiet am Elsterhang - der Stadt Zeitz | VII/STR/65/0602/22 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:
„Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 12 - An der Forststraße“ wird aufgehoben.
Anlage 2 ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Es wird folgendes Planziel angestrebt: Schaffung von Baurecht zur Errichtung von Wohnbebauung im Bereich Elsterhang.
Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12-1 erfolgt als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung. Es wird kein Umweltbericht erstellt.
Es gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 BauGB entsprechend.
Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortüblich bekanntzumachen.
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| 29.06.2022 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:
„Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 12 - An der Forststraße“ wird aufgehoben.
Anlage 2 ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Es wird folgendes Planziel angestrebt: Schaffung von Baurecht zur Errichtung von Wohnbebauung im Bereich Elsterhang.
Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12-1 erfolgt als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung. Es wird kein Umweltbericht erstellt.
Es gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 BauGB entsprechend.
Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis:
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| 07.07.2022 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:
„Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 12 - An der Forststraße“ wird aufgehoben.
Anlage 2 ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Es wird folgendes Planziel angestrebt: Schaffung von Baurecht zur Errichtung von Wohnbebauung im Bereich Elsterhang.
Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12-1 erfolgt als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung. Es wird kein Umweltbericht erstellt.
Es gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 BauGB entsprechend.
Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis:
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| 14.07.2022 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:
„Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 12 - An der Forststraße“ wird aufgehoben.
Anlage 2 ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Es wird folgendes Planziel angestrebt: Schaffung von Baurecht zur Errichtung von Wohnbebauung im Bereich Elsterhang.
Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12-1 erfolgt als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung. Es wird kein Umweltbericht erstellt. Es gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 BauGB entsprechend.
Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Verlegung der Bundesstraße B 180 im Bereich der Stadt Zeitz | |
VII/STR/65/0614/22 | ||||||||||||||||
| Ö 10 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||
| N 11 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 12 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 12.05.2022 | ||||||||||||||||||
| N 13 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0604/22 | |||||||||||||||||
| N 14 | Personalangelegenheiten | VII/STR/BM/0636/22 | |||||||||||||||||
| N 15 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||
| Ö 16 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 17 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 18 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||