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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Gremium: Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Datum: Mo, 07.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
TB BildungsA. 07.11.2022docx
403_TB BildungsA. 07.11.2022
2022_10_11 AG Lehrermangel

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
17:00 Uhr Besichtigung des Obdachlosenhauses, Hospitalstraße 4 in Zeitz      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 29.08.2022  
BIA/0026/22  
Ö 6  
Eintragung der Ehrenamtspreisgewinner 2020 und 2021 in das Gästebuch der Stadt Zeitz      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Informationen aus dem Fachbereich      
Ö 9  
Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek "Martin Luther" der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0652/22  
    VORLAGE
   

1) Der Stadtrat beschließt die neue Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek

"Martin Luther" der Stadt Zeitz.

2) Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab dem Haushaltsjahr 2023 einen jährlichen

  Medienetat in Höhe von 5.000 € in den Haushaltsplan einzustellen.

   
    07.11.2022 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1) Der Stadtrat beschließt die neue Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek

"Martin Luther" der Stadt Zeitz.

2) Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab dem Haushaltsjahr 2023 einen jährlichen

  Medienetat in Höhe von 5.000 € in den Haushaltsplan einzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    15.11.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1) Der Stadtrat beschließt die neue Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek

"Martin Luther" der Stadt Zeitz.

2) Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab dem Haushaltsjahr 2023 einen jährlichen

  Medienetat in Höhe von 5.000 € in den Haushaltsplan einzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    17.11.2022 - Stadtrat Zeitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1) Der Stadtrat beschließt die neue Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek

"Martin Luther" der Stadt Zeitz.

2) Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab dem Haushaltsjahr 2023 einen jährlichen

  Medienetat in Höhe von 5.000 € in den Haushaltsplan einzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

2 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

davon anwesend:

29

Ja-Stimmen:

25

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 10  
Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0661/22  
Ö 11  
Aktueller Sachstand AG Lehrermangel (mündlich)      
Ö 12  
Anfragen      
N 13     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 14     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 29.08.2022    
N 14.1     Obdachlosenhaus    
N 15     Informationen aus dem Fachbereich    
N 16     Grundsatzentscheidung zur Übertragung der Betriebsführung des Ernst-Thälmann-Stadions an eine noch im Aufbau befindliche gGmbH des 1. FC Zeitz e. V.   VII/STR/BM/0444/21-1  
N 17     Ernennung Ehrenbürger   VII/STR/40/0709/22  
N 18     Zeitzer Zuckerfest 2023 und 2024   VII/STR/40/0715/22  
N 19     Übertragung der Betriebsführung der Freibäder Kayna und Theißen für die Jahre 2023-25   VII/STR/40/0717/22  
N 20     Anfragen    
Ö 21  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 22  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 23  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TB BildungsA. 07.11.2022docx (60 KB)    
Anlage 2 2 403_TB BildungsA. 07.11.2022 (90 KB)    
Anlage 3 3 2022_10_11 AG Lehrermangel (1832 KB)