Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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Ö 1 | 17:00 Uhr Besichtigung des Obdachlosenhauses, Hospitalstraße 4 in Zeitz | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 4 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
Ö 5 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 29.08.2022 | BIA/0026/22 | |||||||||||||||||
Ö 6 | Eintragung der Ehrenamtspreisgewinner 2020 und 2021 in das Gästebuch der Stadt Zeitz | ||||||||||||||||||
Ö 7 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
Ö 8 | Informationen aus dem Fachbereich | ||||||||||||||||||
Ö 9 | Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek "Martin Luther" der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0652/22 | |||||||||||||||||
Ö 10 | Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0661/22 | |||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
1) Der Stadtrat beschließt die neue Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung der Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz.
2) In der Anlage zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz werden die Punkte 6.1. und 6.2. (Bahnenmiete) für ungültig erklärt und gestrichen.
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07.11.2022 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss:
1) Der Stadtrat beschließt die neue Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung der Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz.
2) In der Anlage zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz werden die Punkte 6.1. und 6.2. (Bahnenmiete) für ungültig erklärt und gestrichen.
Abstimmungsergebnis:
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15.11.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss:
1) Der Stadtrat beschließt die neue Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung der Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz.
2) In der Anlage zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz werden die Punkte 6.1. und 6.2. (Bahnenmiete) für ungültig erklärt und gestrichen. Abstimmungsergebnis:
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17.11.2022 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss:
1) Der Stadtrat beschließt die neue Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung der Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz.
2) In der Anlage zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz werden die Punkte 6.1. und 6.2. (Bahnenmiete) für ungültig erklärt und gestrichen.
3) Einen einheitlichen Preis für eine Ferientageskarte (Während der gesetzlichen Sommerferien in Sachsen-Anhalt) für Kinder, Schüler, Studenten in allen Sommerbädern der Stadt in Höhe von 1,50 Euro.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 11 | Aktueller Sachstand AG Lehrermangel (mündlich) | ||||||||||||||||||
Ö 12 | Anfragen | ||||||||||||||||||
N 13 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
N 14 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 29.08.2022 | ||||||||||||||||||
N 14.1 | Obdachlosenhaus | ||||||||||||||||||
N 15 | Informationen aus dem Fachbereich | ||||||||||||||||||
N 16 | Grundsatzentscheidung zur Übertragung der Betriebsführung des Ernst-Thälmann-Stadions an eine noch im Aufbau befindliche gGmbH des 1. FC Zeitz e. V. | VII/STR/BM/0444/21-1 | |||||||||||||||||
N 17 | Ernennung Ehrenbürger | VII/STR/40/0709/22 | |||||||||||||||||
N 18 | Zeitzer Zuckerfest 2023 und 2024 | VII/STR/40/0715/22 | |||||||||||||||||
N 19 | Übertragung der Betriebsführung der Freibäder Kayna und Theißen für die Jahre 2023-25 | VII/STR/40/0717/22 | |||||||||||||||||
N 20 | Anfragen | ||||||||||||||||||
Ö 21 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
Ö 22 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
Ö 23 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | TB BildungsA. 07.11.2022docx (60 KB) | |||
2 | 403_TB BildungsA. 07.11.2022 (90 KB) | |||
3 | 2022_10_11 AG Lehrermangel (1832 KB) |