Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 26.03.2009, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 49/1 "Sondergebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade" | IV/STR/61/1735/09 | |||||
| Ö 5 | Konjunkturprogramm II der Bundesregierung - Maßnahmen der Verwaltungsgemeinschaft "Zeitzer Land" zu den Investitionsschwerpunkten Bildung und Infrastruktur | IV/STR/65/1707/09 | |||||
| Ö 6 | Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen und des Haushaltsansatzes im Haushaltsplan 2009 für die Gemeinschaftsbaumaßnahme Ausbau der B 2 in der OD Zeitz, Knoten Zekiwa bis Brühl und Anpassung der Ausgabe- und Einnahmeansätze im Finanzplan 2010 bis 2012 | IV/STR/65/1703/09 | |||||
| Ö 7 | Änderung der Eintrittstarife für die Schwimmhalle Zeitz |  |
IV/STR/40/1696/09 | ||||
| Ö 8 | Änderung der Eintrittstarife für das Sommerbad Zeitz | |
IV/STR/40/1697/09 | ||||
| Ö 9 | Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Zahlung eines verringerten Eigenanteils für das Haushaltsjahr 2008 | IV/STR/40/1699/09 | |||||
| Ö 10 | Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2009 (Hebesatzsatzung) | IV/STR/20/1704/09 | |||||
| Ö 11 | Kündigung des Gas-Konzessionsvertrages entsprechend des Energiewirtschaftsgesetzes | |
IV/STR/20/1718/09 | ||||
| Ö 12 | 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008 | IV/STR/20/1719/09 | |||||
| Ö 13 | Vorzeitiger Maßnahmebeginn für neue Investitionsmaßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung 2009 | IV/STR/20/1726/09 | |||||
| Ö 14 | Investive Mehreinnahmen und Mehrausgaben während der vorläufigen Haushaltsführung 2009 | IV/STR/20/1727/09 | |||||
| Ö 15 | Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1589/1812/08 vom 18.12.2008 zur Haushaltssatzung 2009 | IV/STR/20/1728/09 | |||||
| Ö 16 | Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1567/1501/09 vom 15.01.2009 zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 - 2012 | IV/STR/20/1729/09 | |||||
| Ö 17 | Gründung einer Stiftung zur Vereinsförderung | IV/STR/20/1725/09 | |||||
| Ö 18 | Aufsichtsrat der SWZ GmbH Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister | IV/STR/20/1736/09 | |||||
| Ö 19 | Aufsichtsrat der WBG Zeitz mbH Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister | IV/STR/20/1737/09 | |||||
| Ö 20 | Beteiligungsbericht 2009 | IV/STR/20/1721/09 | |||||
| Ö 21 | Gebührenfreiheit auf innerstädtischen Parkplätzen | IV/STR/STR/1730/09 | |||||
| Ö 22 | Verlagerung des Wochenmarktes vom Neumarkt auf den vorderen Roßmarkt, Eingang Fischstraße | IV/STR/STR/1731/09 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt in seiner 40. Sitzung am 23. 04. 2009:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Wochenmarkt ab 01.06.2009 auf dem vorderen Roßmarkt stattfinden zu lassen. Die Voraussetzungen sind dafür zu schaffen.
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| 15.04.2009 - Wirtschaftsförderungsausschuss | |||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner 40. Sitzung am 23. 04. 2009:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Wochenmarkt ab 01.06.2009 auf dem vorderen Roßmarkt stattfinden zu lassen. Die Voraussetzungen sind dafür zu schaffen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 5 Stimmenthaltungen: 1 (namentl. Enthaltung Frau Rossner-Sauerbier) von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 16.04.2009 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 22 - abgelehnt | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner 40. Sitzung am 23. 04. 2009: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Wochenmarkt ab 01.06.2009 auf dem vorderen Roßmarkt stattfinden zu lassen. Die Voraussetzungen sind dafür zu schaffen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 5 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Die Vorlage ist abgelehnt. |
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| 23.04.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 34 - abgelehnt BESCHLUSS: IV/STR/STR/1731/09 | |||||||
Herr Prüfe (Fraktion Zeitzer Bürgerbewegungen/FDP/Grüne) stellt folgenden Antrag:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, Kontakt mit den Wochenhändlern aufzunehmen, ob Interesse besteht, dass der Wochenmarkt probeweise für 8 Wochen auf dem Rossmarkt durchgeführt wird. Sollte das Angebot angenommen werden und zu positiven Umsatzentwicklungen bei den Händlern führen, soll der neue Stadtrat die Entscheidung treffen, ob der Rossmarkt dauerhafter Standort für den Wochenmarkt wird. Abstimmung der Antragstellung: Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 22 Enthaltungen: 3 Ablehnung.
Während einer längeren Diskussion wird dem Geschäftsordnungsantrag von Herrn Schröder auf Abbruch der Debatte bei mehrheitlichen Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung zugestimmt.
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/STR/1731/2304/09: Der Stadtrat beschließt in seiner 40. Sitzung am 23. 04. 2009: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Wochenmarkt ab 01. 06. 2009 auf dem vorderen Rossmarkt stattfinden zu lassen. Die Voraussetzungen sind dafür zu schaffen. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 38 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 30 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 Ablehnung.
Nach der Abendbrotpause: Veränderung der Anwesenheit: Herr Binder und Herr Neitz haben die Sitzung verlassen, ab 20.00 Uhr sind 36 Mitglieder anwesend. |
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| Ö 23 | Durchführung Weihnachtsmarkt 2009 | |
IV/STR/32/1715/09 | ||||
| Ö 24 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 25 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 26 | Verkauf der unbebauten Grundstücke Rothestraße 3 und 4 in Zeitz | IV/STR/80/1706/09 | |||||
| N 27 | Verkauf einer Teilfläche vor dem Grundstück Geraer Straße 30 in Zeitz | IV/STR/80/1717/09 | |||||
| N 28 | Verkauf des Garagengrundstückes in der Schillerstraße in Zeitz | IV/STR/80/1733/09 | |||||
| N 29 | Antrag auf Mietminderung des Mietzinses für das Objekt Orangerie, Schloßstraße 11 | IV/STR/80/1723/09 | |||||
| N 30 | Tauschvertrag zwischen der Stadt Zeitz und der Fa. SGS Industrial Service Deutschland GmbH für den Standort "ZEMAG-Altwerk" | IV/STR/80/1724/09 | |||||
| N 31 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 32 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 33 | Schließung der Sitzung | ||||||