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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 18.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Anlage 1 - Initiativantrag CDU - HA 18-09-2014
Anlage 2 - Änderungsantrag CDU HA 18-09-14
Anlage 3 - Fax zum Entflechtungsgesetz - HA 18-09-14

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 24.07.2014  
HAU1/0003/14  
Ö 5  
Erfahrungsbericht zur Erarbeitung eines energetischen Quartierskonzeptes für das Quartier "Brühl" in Zeitz (mündlich - Herr Dr. Burlein)      
Ö 6  
Nachtragssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Nachtragshaushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen
Enthält Anlagen
VI/STR/20/0040/14  
Ö 7  
1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/10/0061/14  
Ö 8  
Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz
Enthält Anlagen
VI/STR/10/0059/14  
Ö 9  
Artikelsatzung  
Enthält Anlagen
VI/STR/10/0062/14  
Ö 10  
Feuerwehrsatzung  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0044/14  
Ö 11  
Kostensatzung Feuerwehr  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0045/14  
Ö 12  
Gedenktafeln für Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0047/14  
Ö 13  
Erstellung eines Nahverkehrskonzeptes für Zeitz  
VI/STR/65/0035/14  
Ö 14  
Vertretung der Stadt Zeitz in der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH & Co. Beteiligungs-KG  
VI/STR/OB/0064/14  
Ö 15  
Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Zeitzer Land  
VI/STR/OB/0043/14  
Ö 16  
Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Stadtsanierung"(SAN),"Städtebaulicher Denkmalschutz"(STD) und "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"(ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2013 in den Haushaltsjahren 2014 bis 2017 unter Berücksichtigung der Haushaltssperren in den Haushaltsjahren 2014, 2015 und 2017, Stand 31.07.2014  
Enthält Anlagen
VI/STR/63/0036/14  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt, im Rahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2013 die Umsetzung der das Sanierungsziel verfolgenden Maßnahmen in den Städtebauförderprogrammen „Stadtsanierung“ (SAN), „Städtebaulicher Denkmalschutz“ (STD) und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (ASO) in den Haushaltsjahren 2014 bis 2017 unter Berücksichtigung der Haushaltssperren im Programm ASO in den Haushaltsjahren 2014, 2015 und 2017.

 

Über Erhöhungen der Kostenansätze in den Maßnahme- Kosten- Plänen, Stand 31.07.2014, mit einem Betrag von mehr als 50.000,00 € beschließt der Stadtrat.

   
    03.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, im Rahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2013 die Umsetzung der das Sanierungsziel verfolgenden Maßnahmen in den Städtebauförderprogrammen „Stadtsanierung“ (SAN), „Städtebaulicher Denkmalschutz“ (STD) und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (ASO) in den Haushaltsjahren 2014 bis 2017 unter Berücksichtigung der Haushaltssperren im Programm ASO in den Haushaltsjahren 2014, 2015 und 2017.

 

Über Erhöhungen der Kostenansätze in den Maßnahme- Kosten- Plänen, Stand 31.07.2014, mit einem Betrag von mehr als 50.000,00 € beschließt der Stadtrat.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    18.09.2014 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, im Rahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2013 die Umsetzung der das Sanierungsziel verfolgenden Maßnahmen in den Städtebauförderprogrammen „Stadtsanierung“ (SAN), „Städtebaulicher Denkmalschutz“ (STD) und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (ASO) in den Haushaltsjahren 2014 bis 2017 unter Berücksichtigung der Haushaltssperren im Programm ASO in den Haushaltsjahren 2014, 2015 und 2017.

 

Über Erhöhungen der Kostenansätze in den Maßnahme- Kosten- Plänen, Stand 31.07.2014, mit einem Betrag von mehr als 50.000,00 € beschließt der Stadtrat.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

10

Ja-Stimmen:

  9

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    25.09.2014 - Stadtrat Zeitz
    Ö 19 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/63/0036/14   
    Beschluss:

Veränderung der Anwesenheit:

Frau Rossner-Sauerbier befindet sich wieder im Friedenssaal, so dass wieder 30 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind.

 

 

2. Abstimmung über den vorliegenden Beschluss.

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/63/0036/2509/14:

Der Stadtrat beschließt, im Rahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2013 die Umsetzung der das Sanierungsziel verfolgenden Maßnahmen in den Städtebauförderprogrammen „Stadtsanierung“ (SAN), „Städtebaulicher Denkmalschutz“ (STD) und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (ASO) in den Haushaltsjahren 2014 bis 2017 unter Berücksichtigung der Haushaltssperren im Programm ASO in den Haushaltsjahren 2014, 2015 und 2017.

 

Über Erhöhungen der Kostenansätze in den Maßnahme- Kosten- Plänen, Stand 31.07.2014, mit einem Betrag von mehr als 50.000,00 € beschließt der Stadtrat.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

30

Ja-Stimmen:

29

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 17  
Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2014 in der Stadt Zeitz  
VI/STR/BM/0046/14  
Ö 18  
Allgemeine Anfragen      
N 19     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 20     Beauftragung von städtebaulichen Planungsleistungen zur Erarbeitung eines energetischen Quartierskonzeptes für das Quartier "Brühl" in Zeitz   VI/STR/63/0037/14  
N 21     Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle   VI/STR/63/0063/14  
N 22     Allgemeine Anfragen    
N 23     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Initiativantrag CDU - HA 18-09-2014 (198 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 - Änderungsantrag CDU HA 18-09-14 (205 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3 - Fax zum Entflechtungsgesetz - HA 18-09-14 (152 KB)