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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 15.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 27.04.2017  
HAU1/0027/17  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses      
Ö 6  
Bürgerfragestunde      
Ö 7  
Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus der Machbarkeitsstudie zur Revitalisierung von Altindustriebrachen in der Elstervorstadt Zeitz (Informationen zur Studie durch Büro Wenzel und Drehmann)  
Enthält Anlagen
 VI/STR/OB/0562/17  
    VORLAGE
   

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der Ergebnisse der durch die Wenzel & Drehmann – Planungs- Entwicklungs- Management GmbH erarbeiteten Machbarkeitsstudie

 

  1. Die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Revitalisierung von Altindustriebrachen in der Elstervorstadt zu schaffen.

 

  1. Die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen und der damit verbundenen wasserrechtlichen Einordnung der Entwicklungsflächen zu beschleunigen.

 

  1. Ein Projektteam zur Erfüllung der notwendigen Umsetzungsaufgaben, insbesondere der

-          Sicherung der Flächenverfügbarkeit,

-          Koordinierung der einzelnen Abstimmungsaufgaben,

-          Akquisition und Management der benötigen Eigen- und Fördermittel

einzurichten.

Für die Bewältigung der Aufgaben sind die vorhandenen personellen Ressourcen der Stadtverwaltung zu prüfen und ggf. durch Neueinstellung bzw. externe Beauftragung zu ergänzen.

 

 
   
    15.06.2017 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der Ergebnisse der durch die Wenzel & Drehmann – Planungs- Entwicklungs- Management GmbH erarbeiteten Machbarkeitsstudie

 

  1. Die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Revitalisierung von Altindustriebrachen in der Elstervorstadt zu schaffen.

 

  1. Die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen und der damit verbundenen wasserrechtlichen Einordnung der Entwicklungsflächen zu beschleunigen. Die Stadt Zeitz überprüft ausdrücklich die Möglichkeiten, der Beseitigung der Versandung der Weißen Elster im städtischen Bereich und der daraus resultierenden Wiederherstellung des ökologischen Ursprungszustandes.

 

  1. Ein Projektteam zur Erfüllung der notwendigen Umsetzungsaufgaben, insbesondere der

-          Sicherung der Flächenverfügbarkeit,

-          Koordinierung der einzelnen Abstimmungsaufgaben,

-          Akquisition und Management der benötigen Eigen- und Fördermittel

einzurichten.

Für die Bewältigung der Aufgaben sind die vorhandenen personellen Ressourcen der Stadtverwaltung zu prüfen.

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 
   
    22.06.2017 - Stadtrat Zeitz
    Ö 13 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/OB/0562/17   
   

 

Geänderter Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/OB/0562/2206/17:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der Ergebnisse der durch die Wenzel & Drehmann – Planungs- Entwicklungs- Management GmbH erarbeiteten Machbarkeitsstudie

 

  1. Die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Revitalisierung von Altindustriebrachen in der Elstervorstadt zu schaffen.

 

  1. Die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen und der damit verbundenen wasserrechtlichen Einordnung der Entwicklungsflächen zu beschleunigen. Die Stadt Zeitz überprüft ausdrücklich die Möglichkeiten der Beseitigung der Versandung der Weißen Elster im städtischen Bereich und der daraus resultierenden Wiederherstellung des ökologischen Ursprungszustandes.

 

  1. Ein Projektteam zur Erfüllung der notwendigen Umsetzungsaufgaben, insbesondere der

-          Sicherung der Flächenverfügbarkeit,

-          Koordinierung der einzelnen Abstimmungsaufgaben,

-          Akquisition und Management der benötigen Eigen- und Fördermittel

einzurichten.

Für die Bewältigung der Aufgaben sind die vorhandenen personellen Ressourcen der Stadtverwaltung zu prüfen und ggf. durch Neueinstellung bzw. externe Beauftragung zu ergänzen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

24

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Sachstandsbericht Thälmannstadion (mündlich Frau Petermann - Metron)      
Ö 9  
Berufung Ortswehrleiter  
VI/STR/32/0560/17  
Ö 10  
Lärmaktionsplan Zeitz  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0553/17  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0554/17  
Ö 12  
Fußgängerüberweg im Bereich Virchow-, Röntgen- und Käthe-Niederkirchner-Straße  
VI/STR/STR/0559/17  
Ö 13  
Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 14     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 15     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 27.04.2017    
N 16     Vergabe von Planungsleistungen   VI/STR/65/0552/17  
N 17     Mitteilung über alle Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle   VI/STR/63/0572/17  
N 18     Allgemeine Anfragen und Informationen    
N 19     Schließung der Sitzung