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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 15.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 27.09.2017  
BAU1/0024/17  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Energiebericht der Jahre 2015 und 2016 mündlich durch Energiebeauftragte      
Ö 6  
Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz (Feuerwehrsatzung)  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0627/17  
Ö 7  
1. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz (1. Änderung Entschädigungssatzung Feuerwehr)  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0632/17  
Ö 8  
Aufhebung des Sperrvermerks für die Investitionsmaßnahme 1260017003 - Löschteich / Löschwasserzisterne Mahlen - im Haushalt 2017 (Beschluss-Nr. VI/STR/20/0536/0405/17)  
VI/STR/32/0646/17  
Ö 9  
Aufstellungsbeschluss für die Erstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 78 zur Erweiterung des Netto-Marktes an der Tröglitzer Straße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0640/17  
Ö 10  
Benennung der Fußgängerbrücke über den Wendischen Berg in "Eduard-Tretrop-Brücke" Antrag: Fraktion Freie Wähler  
VI/STR/STR/0625/17  
    VORLAGE
   

 

Der Stadtrat beschließt die namenlose Fußgängerbrücke über den Wendischen Berg in

 

Eduard-Tretrop-Brücke

 

zu benennen.

 

 

 

 

 

Stephan Schwarz

Vorsitzender der

Fraktion Freie Wähler

   
    07.11.2017 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 14 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die namenlose Fußgängerbrücke über den Wendischen Berg in

 

Eduard-Tretrop-Brücke

zu benennen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    15.11.2017 - Bauausschuss
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die namenlose Fußgängerbrücke über den Wendischen Berg in

 

Eduard-Tretrop-Brücke

 

zu benennen.

 

 

 

Änderungsantrag:

Eine Gedenktafel mit dem Zusatz „(Erbauer der Zeitzer Drahtseilbahn)“ soll am Grundstück Thomas-Mann-Str. 4 angebracht werden. 

 

 

Abstimmungsergebnis zu den Anträgen:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    20.11.2017 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die namenlose Fußgängerbrücke über den Wendischen Berg in

Eduard-Tretrop-Brücke

zu benennen.

Abstimmungsergebnis

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 

Frau Eschner beantragt entsprechend der Geschäftsordnung, dass zukünftig die Abstimmungsergebnisse bereits stattgefundener Ausschüsse bekannt gegeben werden.

Dem Antrag wird zugestimmt.

   
    14.12.2017 - Stadtrat Zeitz
    Ö 23 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die namenlose Fußgängerbrücke über den Wendischen Berg in

 

Eduard-Tretrop-Brücke

(Entwurf Architekt  William Müller-Zeitz)

 

zu benennen.

 

 

Stephan Schwarz

Vorsitzender der

Fraktion Freie Wähler

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

32

Ja-Stimmen:

32

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 11  
Enthält Anlagen
Betreibung einer mobilen Verkehrsüberwachungsanlage innerhalb der Stadt Zeitz mündlich durch FB Recht und Ordnungswesen      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Informationen aus den Fachbereichen und allgemeine Anfragen      
N 13     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 14     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 27.09.2017    
N 15     Vergabe Planungsleistungen   VI/STR/65/0637/17  
N 16     Vergabe von Planungsleistungen   VI/STR/65/0639/17  
N 17     Informationen aus den Fachbereichen und allgemeine Anfragen    
N 18     Schließung der Sitzung