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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 20.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Kalkulationspräsentation

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 23.01.2018  
FINA1/0034/17  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses      
Ö 6  
Bürgerfragestunde      
Ö 7  
Hundewiese in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0690/18  
Ö 8  
Papierkörbe in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0691/18  
Ö 9  
Ordnung über die Erhebung von Nutzungsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0668/17  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt die neue Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz.

   
    19.02.2018 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss mit Ergänzung:

Der Stadtrat beschließt die neue Ordnung über die Erhebung von Nutzungsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    15.03.2018 - Stadtrat Zeitz
    Ö 20 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: VI/STR/40/0668/17   
   

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag auf Rückverweisung in die Verwaltung:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

29

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

  1

Stimmenthaltungen:

  6

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Die Vorlage wird in die Verwaltung zurückverwiesen.

   
    09.04.2018 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die neue Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    26.04.2018 - Stadtrat Zeitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0668/17   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/40/0668/2604/18:

Der Stadtrat beschließt die neue Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

31

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

11 

Stimmenthaltungen:

  5

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

 

Ö 10  
Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0669/17  
Ö 11  
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungsgebührensatzung-  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0701/18  
Ö 12  
Einrichtung eines Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogrammes "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" Antrag: Fraktion Freie Wähler  
VI/STR/STR/0643/17  
Ö 13  
Allgemeine Anfragen      
N 14     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 15     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 23.01.2018    
N 16     Aufstellung der im II. Halbjahr 2017 zur Prüfung eingereichten Vergaben, Nachträge und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), Aufstellung der im II. Halbjahr 2017 geprüften Verwendungsnachweise mit Prüfergebnissen (Anlage 2) sowie der Aufstellung der im II. Halbjahr 2017 erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke mit Prüfergebnissen (Anlage 3)   VI/STR/14/0696/18  
N 17     Allgemeine Anfragen    
N 18     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Kalkulationspräsentation (323 KB)