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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
IV Information und Sachstand Thema Sekundarschulen - Aktualisierung nach BA 21-01-2019

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 29.11.2018  
HAU1/0040/18  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses      
Ö 6  
Bürgerfragestunde      
Ö 7  
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VI/STR/10/0896/19  
Ö 8  
Informationen und Sachstand zum Antrag der Stadträte/innen zum Thema Sekundarschulen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0888/19  
Ö 9  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße "Suxdorf" im Ortsteil Würchwitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0876/18  
Ö 10  
Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung / Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2019  
VI/STR/65/0883/18  
Ö 11  
Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung / Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2019  
VI/STR/65/0884/18  
    VORLAGE
   

 

 

Der Dorfentwicklungsplan wird für den Neubau Spielplatz  im Ortsteil (OT) Kayna im Jahr 2019 als zu beantragende Maßnahme hinsichtlich der Prioritätensetzung mit höchster Dringlichkeit ergänzt.

 

   
    23.01.2019 - Bauausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

Der Dorfentwicklungsplan wird für den Neubau Spielplatz im Ortsteil (OT) Kayna  im Jahr 2019 als zu beantragende Maßnahme hinsichtlich der Prioritätensetzung mit höchster Dringlichkeit ergänzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 

 

 

 

   
    29.01.2019 - Ortschaftsrat Kayna
    Ö 11 - 
   
   
    31.01.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Dorfentwicklungsplan wird für den Neubau Spielplatz im Ortsteil (OT) Kayna  im Jahr 2019 als zu beantragende Maßnahme hinsichtlich der Prioritätensetzung mit höchster Dringlichkeit ergänzt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    06.02.2019 - Stadtrat Zeitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0884/18   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/65/0884/0602/19:

 

Der Dorfentwicklungsplan wird für den Neubau Spielplatz im Ortsteil (OT) Kayna  im Jahr 2019 als zu beantragende Maßnahme hinsichtlich der Prioritätensetzung mit höchster Dringlichkeit ergänzt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

32

Ja-Stimmen:

32

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 12  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 83 „Industriegebiet Zeitzer Guss“  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0885/18  
Ö 13  
Antrag zur Verleihung des Namenszusatzes "Zeitz - Stadt der Kinderwagen" Antrag: Fraktion Die Linke.
VI/STR/10/0867/18  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Schaffung von jeweils einer Hausmeisterstelle an den Grundschulen Kayna und Nonnewitz Antrag: Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
VI/STR/STR/0872/18  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 16     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 17     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 29.11.2018    
N 18     Vergabe von Planungsleistungen   VI/STR/65/0879/18  
N 19     Personalangelegenheit   VI/STR/10/0897/19  
N 20     Mitteilung über alle Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle   VI/STR/63/0886/19  
N 21     Allgemeine Anfragen und Informationen    
N 22     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 IV Information und Sachstand Thema Sekundarschulen - Aktualisierung nach BA 21-01-2019 (1177 KB)