Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 29.11.2018 | HAU1/0040/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VI/STR/10/0896/19 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Informationen und Sachstand zum Antrag der Stadträte/innen zum Thema Sekundarschulen der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0888/19 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße "Suxdorf" im Ortsteil Würchwitz | VI/STR/65/0876/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung / Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2019 | VI/STR/65/0883/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung / Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2019 | VI/STR/65/0884/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 83 „Industriegebiet Zeitzer Guss“ | VI/STR/65/0885/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Antrag zur Verleihung des Namenszusatzes "Zeitz - Stadt der Kinderwagen" Antrag: Fraktion Die Linke. |  |
VI/STR/10/0867/18 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Schaffung von jeweils einer Hausmeisterstelle an den Grundschulen Kayna und Nonnewitz Antrag: Fraktion Die Linke. | |
VI/STR/STR/0872/18 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemäß KGST die ordnungsgemäße Bemessung von Hausmeisterstellen an den Grundschulen Kayna und Nonnewitz durchzuführen und den Einsatz der Hausmeister entsprechend zu realisieren.
Diese Stellen sind im Personalentwicklungskonzept und somit im Rahmen der anstehenden Haushaltsplanung 2019 zu berücksichtigen. |
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| 06.12.2018 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemäß KGST die ordnungsgemäße Bemessung von Hausmeisterstellen an den Grundschulen Kayna und Nonnewitz durchzuführen und den Einsatz der Hausmeister entsprechend zu realisieren.
Diese Stellen sind im Personalentwicklungskonzept und somit im Rahmen der anstehenden Haushaltsplanung 2019 zu berücksichtigen. Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Heller:
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| 21.01.2019 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemäß KGST die ordnungsgemäße Bemessung von Hausmeisterstellen an den Grundschulen Kayna und Nonnewitz durchzuführen und den Einsatz der Hausmeister entsprechend zu realisieren.
Diese Stellen sind im Personalentwicklungskonzept und somit im Rahmen der anstehenden Haushaltsplanung 2019 zu berücksichtigen. Abstimmungsergebnis zum Antrag von Frau Reinhardt:
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| 29.01.2019 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
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| 31.01.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Geänderter Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemäß KGST die ordnungsgemäße Bemessung von Hausmeisterstellen an den Grundschulen und Kindertageseinrichtungen in den Ortsteilen durchzuführen und den Einsatz der Hausmeister entsprechend zu realisieren.
Diese Stellen sind im Personalentwicklungskonzept und somit im Rahmen der anstehenden Haushaltsplanung 2019 zu berücksichtigen. Abstimmungsergebnis:
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| 06.02.2019 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/0872/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Geänderter Beschluss: Beschluss-Nr.: VI/STR/STR/0872/0602/19:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemäß KGST die ordnungsgemäße Bemessung von Hausmeisterstellen an den Grundschulen und Kindertageseinrichtungen in den Ortsteilen durchzuführen und den Einsatz der Hausmeister entsprechend zu realisieren.
Diese Stellen sind im Personalentwicklungskonzept und somit im Rahmen der anstehenden Haushaltsplanung 2019 zu berücksichtigen. Abstimmungsergebnis geänderter Beschluss:
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| Ö 15 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 29.11.2018 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Vergabe von Planungsleistungen | VI/STR/65/0879/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Personalangelegenheit | VI/STR/10/0897/19 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | VI/STR/63/0886/19 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | IV Information und Sachstand Thema Sekundarschulen - Aktualisierung nach BA 21-01-2019 (1177 KB) | ||