Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 29.11.2018 | HAU1/0040/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VI/STR/10/0896/19 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Informationen und Sachstand zum Antrag der Stadträte/innen zum Thema Sekundarschulen der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0888/19 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße "Suxdorf" im Ortsteil Würchwitz | VI/STR/65/0876/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung / Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2019 | VI/STR/65/0883/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung / Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2019 | VI/STR/65/0884/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 83 „Industriegebiet Zeitzer Guss“ | VI/STR/65/0885/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Antrag zur Verleihung des Namenszusatzes "Zeitz - Stadt der Kinderwagen" Antrag: Fraktion Die Linke. |  |
VI/STR/10/0867/18 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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„Zeitz – Stadt der Kinderwagen“ beim Burgenlandkreis zu beantragen.
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| 06.12.2018 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
„Zeitz – Stadt der Kinderwagen“ beim Burgenlandkreis zu beantragen.
Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Heller:
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| 21.01.2019 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
„Zeitz – Stadt der Kinderwagen“ beim Burgenlandkreis zu beantragen.
Abstimmungsergebnis:
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| 29.01.2019 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis zur Änderung der Vorlage durch den Antrag von Herrn Schröder:
Nach dieser Abstimmung möchte Herr Gentsch die vorliegende Beschlussvorlage abstimmen.
Folgender Redebeitrag wird zu Protokoll gegeben:
Herr Exler: Wenn der Antrag von Herrn Schröder beschlossen wurde, der den Antrag der Fraktion Die Linke ändert, kann nur noch über den Antrag von Herrn Schröder abgestimmt werden. Somit steht der Antrag der Fraktion die Linke nicht mehr zur Debatte. Herr Schröder hat beantragt, den Antrag der Fraktion Die Linke „Antrag auf Verleihung des Namenszusatzes „Zeitz - Stadt der Kinderwagen“ zu ändern gemäß Geschäftsordnung. Dem wurde zugestimmt. Das heißt, wir haben jetzt nur noch als Vorlage für den Haupt- und Wirtschaftsausschuss sowie den Stadtrat den Antrag auf „Neugestaltung der Giebel“. Der Antrag der Fraktion Die Linke ist nicht mehr abstimmungsfähig. Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss ist vorbereitend für den Haupt- und Wirtschaftsausschuss. Nach Abstimmung des Antrages von Herrn Schröder wird dieser weitergegeben als Beschluss des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses. Die Vorlage „Antrag auf Verleihung des Namenszusatzes „Zeitz - Stadt der Kinderwagen ist hier im Ausschuss beendet.
Herr Gentsch: Diese Vorlage ist hier im Ausschuss beendet. Sie können doch nicht verlangen, dass der Antrag wieder umgeändert wird in den der Fraktion die Linke.
Herr Exler: Diesen Antrag gibt es nicht mehr.
Abstimmungsergebnis zum geänderten Antrag:
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| 31.01.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
„Zeitz – Stadt der Kinderwagen“ beim Burgenlandkreis zu beantragen.
Abstimmungsergebnis:
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| 06.02.2019 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 - abgelehnt BESCHLUSS: VI/STR/10/0867/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VI/STR/10/0867/0602/19:
„Zeitz – Stadt der Kinderwagen“ beim Burgenlandkreis zu beantragen.
Abstimmungsergebnis:
Antrag abgelehnt
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| Ö 14 | Schaffung von jeweils einer Hausmeisterstelle an den Grundschulen Kayna und Nonnewitz Antrag: Fraktion Die Linke. | |
VI/STR/STR/0872/18 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 29.11.2018 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Vergabe von Planungsleistungen | VI/STR/65/0879/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Personalangelegenheit | VI/STR/10/0897/19 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | VI/STR/63/0886/19 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | IV Information und Sachstand Thema Sekundarschulen - Aktualisierung nach BA 21-01-2019 (1177 KB) | ||