Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom | ||||||||||||||||||
| Ö 5 | Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd | VII/STR/65/0033/19 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen.
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| 10.10.2019 - Ortschaftsrat Kayna | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 9 (ein Mandat ist unbesetzt) davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: 0
Anhörung Die Beschlussvorlage ist einstimmig angenommen. |
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| 14.10.2019 - Ortschaftsrat Pirkau | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen. Abstimmungsergebnis:
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| 15.10.2019 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen.
Abstimmungsergebnis:
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| 22.10.2019 - Ortschaftsrat Würchwitz | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen. Abstimmungsergebnis:
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| 29.10.2019 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen. Abstimmungsergebnis:
Herr Villiers verlässt die Sitzung. |
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| 29.10.2019 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen. Abstimmungsergebnis:
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| 06.11.2019 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen. Abstimmungsergebnis:
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| 13.11.2019 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen.
Abstimmungsergebnis:
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| 05.12.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen.
Abstimmungsergebnis:
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| 10.12.2019 - Ortschaftsrat Zangenberg | |||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen. Abstimmungsergebnis:
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| 12.12.2019 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 25 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VII/STR/65/0033/19 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/65/0033/1212/19: Der Stadtrat Zeitz nimmt die Ergebnisse aus der „Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd“ (Endfassung März 2019) zur Kenntnis und verpflichtet sich, dieses interkommunal abgestimmte Planwerk bei seinen eigenen kommunalen Planungen insbesondere zu Radwegen einzubeziehen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 6 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 84 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b Baugesetzbuch „Eigenheimbau Feldstraße“ im Ortsteil Nonnewitz von Zeitz | VII/STR/65/0050/19 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Verkleinerung des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 79 - Gewerbegebiet Am Milchhof in Zeitz - | VII/STR/65/0052/19 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 85 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b Baugesetzbuch „Eigenheimbau an der L 191“ im Ortsteil Pirkau von Zeitz | VII/STR/65/0060/19 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Bereitstellung finanzieller Mittel für den Förderverein Elsterfloßgraben e.V. Antrag: Fraktion Die Linke./Zeitzer für Zeitz | VII/STR/10/0054/19 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Maßnahmen zur Sicherung von Gebäudeteilen der Brikettfabrik "Herrmannschacht" Antrag: Fraktion Die Linke./Zeitzer für Zeitz | VII/STR/STR/0037/19 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Grundstückstausch Antrag: Fraktion ALL/FDP/FWT | VII/STR/STR/0055/19 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Informationen aus den Fachbereichen und allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 13 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 14 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom | ||||||||||||||||||
| N 15 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0051/19 | |||||||||||||||||
| N 16 | Informationen aus den Fachbereichen und allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 17 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||