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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 13.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom      
Ö 5  
Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0033/19  
Ö 6  
Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 84 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b Baugesetzbuch „Eigenheimbau Feldstraße“ im Ortsteil Nonnewitz von Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0050/19  
Ö 7  
Verkleinerung des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 79 - Gewerbegebiet Am Milchhof in Zeitz -  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0052/19  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Geltungsbereich des für das Flurstück 116 der Flur 28 der Gemarkung Zeitz am 15.03.2018 durch den Stadtrat der Stadt Zeitz aufgestellten vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 79 - Gewerbegebiet am Milchhof in Zeitz – wird auf die in der Anlage gekennzeichnete Fläche verkleinert.

 

Es wird folgendes Planziel angestrebt:

Baurechtschaffung zur Errichtung von überdachten Stellplätzen mit einer Fotovoltaikanlage in einem Teilbereich des Geländes der ehemaligen Molkerei an der Tröglitzer Straße gemäß den Darstellungen im Flächennutzungsplan der Stadt Zeitz.

 

Auf die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) soll verzichtet werden.

 

Entsprechend § 2 Abs. 4 BauGB wird eine Umweltprüfung durchgeführt, in der die voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden.

 

Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

 

   
    13.11.2019 - Bauausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Geltungsbereich des für das Flurstück 116 der Flur 28 der Gemarkung Zeitz am 15.03.2018 durch den Stadtrat der Stadt Zeitz aufgestellten vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 79 - Gewerbegebiet am Milchhof in Zeitz – wird auf die in der Anlage gekennzeichnete Fläche verkleinert.

 

Es wird folgendes Planziel angestrebt:

Baurechtschaffung zur Errichtung von überdachten Stellplätzen mit einer Fotovoltaikanlage in einem Teilbereich des Geländes der ehemaligen Molkerei an der Tröglitzer Straße gemäß den Darstellungen im Flächennutzungsplan der Stadt Zeitz.

 

Auf die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) soll verzichtet werden.

 

Entsprechend § 2 Abs. 4 BauGB wird eine Umweltprüfung durchgeführt, in der die voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden.

 

Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    05.12.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Geltungsbereich des für das Flurstück 116 der Flur 28 der Gemarkung Zeitz am 15.03.2018 durch den Stadtrat der Stadt Zeitz aufgestellten vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 79 - Gewerbegebiet am Milchhof in Zeitz – wird auf die in der Anlage gekennzeichnete Fläche verkleinert.

 

Es wird folgendes Planziel angestrebt:

Baurechtschaffung zur Errichtung von überdachten Stellplätzen mit einer Fotovoltaikanlage in einem Teilbereich des Geländes der ehemaligen Molkerei an der Tröglitzer Straße gemäß den Darstellungen im Flächennutzungsplan der Stadt Zeitz.

 

Auf die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) soll verzichtet werden.

 

Entsprechend § 2 Abs. 4 BauGB wird eine Umweltprüfung durchgeführt, in der die voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden.

 

Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    12.12.2019 - Stadtrat Zeitz
    Ö 24 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VII/STR/65/0052/19   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/65/0033/1212/19:

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Geltungsbereich des für das Flurstück 116 der Flur 28 der Gemarkung Zeitz am 15.03.2018 durch den Stadtrat der Stadt Zeitz aufgestellten vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 79 - Gewerbegebiet am Milchhof in Zeitz – wird auf die in der Anlage gekennzeichnete Fläche verkleinert.

 

Es wird folgendes Planziel angestrebt:

Baurechtschaffung zur Errichtung von überdachten Stellplätzen mit einer Fotovoltaikanlage in einem Teilbereich des Geländes der ehemaligen Molkerei an der Tröglitzer Straße gemäß den Darstellungen im Flächennutzungsplan der Stadt Zeitz.

 

Auf die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) soll verzichtet werden.

 

Entsprechend § 2 Abs. 4 BauGB wird eine Umweltprüfung durchgeführt, in der die voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden.

 

Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

27

Ja-Stimmen:

25

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 8  
Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 85 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b Baugesetzbuch „Eigenheimbau an der L 191“ im Ortsteil Pirkau von Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0060/19  
Ö 9  
Bereitstellung finanzieller Mittel für den Förderverein Elsterfloßgraben e.V. Antrag: Fraktion Die Linke./Zeitzer für Zeitz  
VII/STR/10/0054/19  
Ö 10  
Maßnahmen zur Sicherung von Gebäudeteilen der Brikettfabrik "Herrmannschacht" Antrag: Fraktion Die Linke./Zeitzer für Zeitz  
VII/STR/STR/0037/19  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Grundstückstausch Antrag: Fraktion ALL/FDP/FWT  
Enthält Anlagen
VII/STR/STR/0055/19  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Informationen aus den Fachbereichen und allgemeine Anfragen      
N 13     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 14     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom    
N 15     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0051/19  
N 16     Informationen aus den Fachbereichen und allgemeine Anfragen    
N 17     Schließung der Sitzung