Inhalt

Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 28.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 09.09.2020  
BAU1/0005/20  
Ö 5     Einwohnerfragestunde      
Ö 6     Fördermittelantrag Sanierung Vater-Jahn-Turnhalle   VII/STR/40/0272/20  
Ö 7     Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 85 - Eigenheimbau an der L 191 - im Ortsteil Pirkau der Stadt Zeitz als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB)  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0264/20  
Ö 8     Beitritt der Stadt Zeitz zur Forstbetriebsgemeinschaft Dreiländereck  
VII/STR/65/0265/20  
Ö 9     Einziehung eines Teilstückes der Albrechtstraße in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0267/20  
Ö 10     Verlängerung des Durchführungszeitraumes der Sanierungsmaßnahme nach Satzung der Stadt Zeitz über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtmitte“ Zeitz zum 31.12.2026  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0273/20  
    VORLAGE
   

 

Der Stadtrat beschließt auf Grundlage des § 142 Abs. 3 Satz 4 BauGB in Verbindung mit § 235 Abs. 4 BauGB und § 8 KVG LSA die Verlängerung des Durchführungszeitraumes der Sanierungsmaßnahme nach Satzung der Stadt Zeitz über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtmitte Zeitz“, Satzungsbeschluss vom 21.10.1992, zuletzt geändert am 24.10.2001, mit Abschluss zum 31.12.2026.

 

   
    05.11.2020 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt auf Grundlage des § 142 Abs. 3 Satz 4 BauGB in Verbindung mit § 235 Abs. 4 BauGB und § 8 KVG LSA die Verlängerung des Durchführungszeitraumes der Sanierungsmaßnahme nach Satzung der Stadt Zeitz über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtmitte Zeitz“, Satzungsbeschluss vom 21.10.1992, zuletzt geändert am 24.10.2001, mit Abschluss zum 31.12.2026.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

10

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    12.11.2020 - Stadtrat Zeitz
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/65/0273/1211/20:

Der Stadtrat beschließt auf Grundlage des § 142 Abs. 3 Satz 4 BauGB in Verbindung mit § 235 Abs. 4 BauGB und § 8 KVG LSA die Verlängerung des Durchführungszeitraumes der Sanierungsmaßnahme nach Satzung der Stadt Zeitz über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtmitte Zeitz“, Satzungsbeschluss vom 21.10.1992, zuletzt geändert am 24.10.2001, mit Abschluss zum 31.12.2026.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

Anzahl der besetzten Mandate:

34

davon anwesend:

29

Ja-Stimmen:

29

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 11     Festlegung über die fortlaufende und zukünftige gemeinwohlorientierte Nutzung städtischer Grundstücke im Sanierungsgebiet „Stadtmitte Zeitz“  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0277/20  
Ö 12     Anpassung der Geltungsbereichsgrenzen der Fördergebiete 1 bis 4 im Rahmen der Neustrukturierung der Städtebauförderung  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0281/20  
Ö 13     2. Änderungsatzung der Satzung der Stadt Zeitz über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart und der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung nach § 172 Baugesetzbuch im Altstadtgebiet  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0282/20  
Ö 14     Klimaschutz durch Radverkehr  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0286/20  
Ö 15     Sachstand Bahnhof Zeitz mündlich durch Herrn Meinecke, SG Gebäude- und Flächenmanagement      
Ö 16     Anfragen sowie Informationen      
N 17     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 18     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 09.09.2020    
N 19     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0263/20  
N 20     Anfragen sowie Informationen    
Ö 21     Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 22     Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 23     Schließung der Sitzung