Tagesordnung - 12. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzungen des Stadtrates | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 3.1 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 05.02.2020 | STR/0006/20 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 3.2 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der (Sonder-)Sitzung des Stadtrates vom 27.02.2020 | STR/0014/20 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 3.3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung im vereinfachten schriftlichen Verfahren des Stadtrates vom 07.04.2020 | STR/0015/20 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Berufung und Beauftragung Ortswehrleiter | VII/STR/32/0215/20 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Vergabe der Homepage an die Kommunale IT-Union e.G. KITU | VII/STR/OB/0167/20 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Hauptsatzung der Stadt Zeitz - Ergänzung der Anlagen | VII/STR/BM/0177/20 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz | VII/STR/65/0157/20 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 87 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch „Photovoltaik Freiflächenanlage im Ortsteil Theißen von Zeitz“ | VII/STR/65/0158/20 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz (ISEK) mit besonderer Priorität der Strategien zur Klimafreundlichkeit und CO2 – Reduktion - Durchführungszeitraum bis 2035 | VII/STR/65/0161/20 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Änderung der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen | VII/STR/40/0153/20 | ||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt die 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013. |
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| 25.02.2020 - Ortschaftsrat Geußnitz | ||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013. Abstimmungsergebnis:
Frau Langenberg verlässt die Sitzung. |
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| 25.02.2020 - Ortschaftsrat Theißen | ||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013. Abstimmungsergebnis:
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| 04.03.2020 - Ortschaftsrat Luckenau | ||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013.
Im Anschluss erfolgt die Abstimmung mit folgendem Ergebnis: Abstimmungsergebnis:
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| 09.03.2020 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | ||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013.
Abstimmungsergebnis:
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| 12.03.2020 - Ortschaftsrat Kayna | ||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013. Abstimmungsergebnis:
Anhörung: Der Ortschaftsrat Kayna empfiehlt die Beschlussvorlage VII/STR/40/0153/20 dem Stadtrat einstimmig zur Beschlussfassung.
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| 19.05.2020 - Ortschaftsrat Nonnewitz | ||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013.
Abstimmungsergebnis:
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| 28.05.2020 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | ||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013.
Abstimmungsergebnis:
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| 04.06.2020 - Stadtrat Zeitz | ||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VII/STR/40/0153/0406/20: Der Stadtrat beschließt die 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 12 | Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Erneuerung der Elektroanlage im Altbau der Feuerwache | VII/STR/32/0212/20 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Standort Messeinrichtung zur Überwachung des fließenden Verkehrs in der Stadt Zeitz - Änderung und Ergänzung des Beschlusses Nr. VII/STR/32/0064/1212/19 vom 12.12.2019 |  |
VII/STR/32/0211/20 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Teileinziehung der Straße "An der ehemaligen Schweinemästerei" | VII/STR/65/0208/20 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Ausbau der Liebknechtstraße (1. BA) in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | VII/STR/65/0209/20 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 82– Eigenheimbebauung Dietrich- Bonhoeffer Straße“ | VII/STR/65/0206/20 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Beschluss über die Einführung der Mischfinanzierung des Investitionsaufwandes für die selbstständige öffentliche Einrichtung zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Zeitz über Beiträge und Gebühren | VII/STR/75/0200/20 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Zeitz | VII/STR/75/0201/20 | ||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | |||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 05.02.2020 | |||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | |||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Rückführung und Umwandlung der SSBZ GmbH in eine noch zu bestimmende öffentliche Rechtsform | VII/STR/BM/0174/20 | ||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz - Turnusprüfzyklus 2018/2019 | VII/STR/10/0168/20 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 24 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 25 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 26 | Schließung der Sitzung | |||||||||||||||||||||||||