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Tagesordnung - 12. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	12. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 04.06.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:05
Raum:	Klinkerhallen Zeitz
Ort:	Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3

Abstimmung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzungen des Stadtrates

Ö 3.1

Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 05.02.2020

STR/0006/20

Ö 3.2

Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der (Sonder-)Sitzung des Stadtrates vom 27.02.2020

STR/0014/20

Ö 3.3

Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung im vereinfachten schriftlichen Verfahren des Stadtrates vom 07.04.2020

STR/0015/20

Ö 4

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 5

Berufung und Beauftragung Ortswehrleiter

VII/STR/32/0215/20

Ö 6

Vergabe der Homepage an die Kommunale IT-Union e.G. KITU

VII/STR/OB/0167/20

Ö 7

Hauptsatzung der Stadt Zeitz - Ergänzung der Anlagen

VII/STR/BM/0177/20

Ö 8

Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz

VII/STR/65/0157/20

Ö 9

Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 87 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch Photovoltaik Freiflächenanlage im Ortsteil Theißen von Zeitz

VII/STR/65/0158/20

Ö 10

Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz (ISEK) mit besonderer Priorität der Strategien zur Klimafreundlichkeit und CO2 Reduktion - Durchführungszeitraum bis 2035

VII/STR/65/0161/20

Ö 11

Änderung der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen

VII/STR/40/0153/20

Ö 12

Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Erneuerung der Elektroanlage im Altbau der Feuerwache

VII/STR/32/0212/20

Ö 13

Standort Messeinrichtung zur Überwachung des fließenden Verkehrs in der Stadt Zeitz - Änderung und Ergänzung des Beschlusses Nr. VII/STR/32/0064/1212/19 vom 12.12.2019

VII/STR/32/0211/20

Ö 14

Teileinziehung der Straße "An der ehemaligen Schweinemästerei"

VII/STR/65/0208/20

Ö 15

Ausbau der Liebknechtstraße (1. BA) in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

VII/STR/65/0209/20

Ö 16

Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 82 Eigenheimbebauung Dietrich- Bonhoeffer Straße

VII/STR/65/0206/20

Ö 17

Beschluss über die Einführung der Mischfinanzierung des Investitionsaufwandes für die selbstständige öffentliche Einrichtung zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Zeitz über Beiträge und Gebühren

VII/STR/75/0200/20

Ö 18

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Zeitz

VII/STR/75/0201/20

VORLAGE

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt auf Basis der aktualisierten Globalkalkulation („Bericht über die Änderungs- und Aktualisierungsrechnung der Beitragskalkulation für den höchst zulässigen Schmutzwasser-Anschlussbeitragssatz zur Herstellung der öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungseinrichtung“ vom 11.01.2019) die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Zeitz – Schmutzwasserbeitragssatzung –.

27.05.2020 - Betriebsausschuss

Ö 7 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	8
davon anwesend:	8
Ja-Stimmen:	7
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	1
von der Abstimmung gemäß	0
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

04.06.2020 - Stadtrat Zeitz

Ö 18 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/75/0201/0406/20:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	37
Zahl der besetzten Mandate:	35
davon anwesend:	30
Ja-Stimmen:	27
Nein-Stimmen:	2
Stimmenthaltungen:	1
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0