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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 05.07.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 10.05.2022  
FINA/0026/22  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Handlungsempfehlungen auf der Grundlage des Gutachtens für betriebliche, wirtschaftliche und steuerliche Optimierungspotentiale der Bäder in Zeitz
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0588/22  
Ö 6  
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produkt/ Konto 54100.785200/096200 Investitionsnummer: 5410017016 – Hangsicherung und Straßenbau Kloster Posa  
VII/STR/65/0615/22  
Ö 7  
Anwendung der Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0626/22  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt, die Erleichterungen für die Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse und zur Eröffnungsbilanz, gemäß dem Erlass des MI LSA vom 22.04.2022 in Ergänzung zum Runderlass vom 15.10.2020 zur Beschleunigung der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Zeitz für die Jahre 2014 bis 2021, vollumfänglich anzuwenden sowie deren Umsetzungsplan.

 

 

 

 

 

 

 


 

   
    05.07.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Erleichterungen für die Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse und zur Eröffnungsbilanz, gemäß dem Erlass des MI LSA vom 22.04.2022 in Ergänzung zum Runderlass vom 15.10.2020 zur Beschleunigung der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Zeitz für die Jahre 2014 bis 2021, vollumfänglich anzuwenden sowie deren Umsetzungsplan.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

 

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    14.07.2022 - Stadtrat Zeitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Erleichterungen für die Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse und zur Eröffnungsbilanz, gemäß dem Erlass des MI LSA vom 22.04.2022 in Ergänzung zum Runderlass vom 15.10.2020 zur Beschleunigung der Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stadt Zeitz für die Jahre 2014 bis 2021, vollumfänglich anzuwenden sowie deren Umsetzungsplan.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

2 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

davon anwesend:

31

Ja-Stimmen:

30

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 8  
Überplanmäßige Bewilligung Honorar externe Rechtsberatung, hier Wasserkonzession  
VII/STR/20/0622/22  
Ö 9  
Vorläufige Abrechnung Haushaltskonsolidierungskonzept für das Jahr 2021  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0625/22  
Ö 10  
Quartalsabrechnung Ergebnisplan zum 30.06.2022 (Tischvorlage, wird am Tag der Sitzung ausgereicht)  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0623/22  
Ö 11  
Auswertung Investitionen zum Halbjahresstand 30.06.2022 (Tischvorlage, wird am Tag der Sitzung ausgereicht)  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0624/22  
Ö 12  
Anfragen sowie Informationen      
N 13     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 14     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 10.05.2022    
N 15     Verzicht auf vollstreckbare Forderungen aus dem Verfahren "Abbruch des Gebäudes Freiligrathstraße 2 im Rahmen der Ersatzvornahme (erneute Vorlage)   VII/STR/BM/0606/22  
N 16     Bewilligung einer überplanmäßigen VE auf dem Produkt/ Konto 12600.091100/783100 Investitionsnummer: 1260017002 - Löschfahrzeug OW Theißen   VII/STR/BM/0631/22  
N 17     Anfragen sowie Informationen    
Ö 18  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 19  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 20  
Schließung der Sitzung