Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 10.05.2022 | FINA/0026/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Handlungsempfehlungen auf der Grundlage des Gutachtens für betriebliche, wirtschaftliche und steuerliche Optimierungspotentiale der Bäder in Zeitz |  |
VII/STR/40/0588/22 | ||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, auf der Grundlage des Gutachtens für betriebliche, wirtschaftliche und steuerliche Optimierungspotentiale der Bäder in Zeitz folgende Handlungsempfehlungen umzusetzen:
1) Überprüfung und Anpassung der Eintrittstarife nach Tarifarten und -höhe 2) Überprüfung und Anpassung der Nutzungsentgelte für die Bahnennutzung 3) Ausschreibung der Betriebsführung für die Freibäder Theißen und Kayna mit Laufzeit 3 Jahre und Verlängerungsoption 4) Unter der Voraussetzung der Fördermöglichkeit soll unter den Aspekten der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit die Antragstellung für einen Neubau der Schwimmhalle unter Einbeziehung folgender Kriterien erfolgen: Schaffung eines Planschbereiches mit Spielelementen und Wasserattraktionen für Kinder, einschl. Wärmebank, Wickelmöglichkeit… Errichtung eines Lehrschwimmbeckens zur Erweiterung der Kursangebote und des öffentlichen Badebetriebs, da Parallelbetrieb möglich Für Erwachsene - Schaffung Dampfbad bzw. Textilsauna-Kabine Seniorengerechte Gestaltung der Anlagen (rutschhemmende Böden, Haltegriffe, kontrastreiche Farbgestaltung, Sitzmöglichkeiten, Ausreichende Beleuchtung… Sollte ein Schwimmhallen-Neubau nicht förderfähig sein, erfolgt alternativ die Beantragung einer Förderung für eine grundhafte Sanierung der Schwimmhalle.
5) Freibad - bei entsprechender Fördermöglichkeit als Ergänzung zum Planschbereich Errichtung eines Sprayparks oder Matschspielplatzes 6) Aktivere Vermarktung der Bäderstandorte. |
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| 27.06.2022 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss mit Empfehlung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport (unter 7): Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, auf der Grundlage des Gutachtens für betriebliche, wirtschaftliche und steuerliche Optimierungspotentiale der Bäder in Zeitz folgende Handlungsempfehlungen umzusetzen:
1) Überprüfung und Anpassung der Eintrittstarife nach Tarifarten und -höhe 2) Überprüfung und Anpassung der Nutzungsentgelte für die Bahnennutzung 3) Ausschreibung der Betriebsführung für die Freibäder Theißen und Kayna mit Laufzeit 3 Jahre und Verlängerungsoption 4) Unter der Voraussetzung der Fördermöglichkeit soll unter den Aspekten der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit die Antragstellung für einen Neubau der Schwimmhalle unter Einbeziehung folgender Kriterien erfolgen: Schaffung eines Planschbereiches mit Spielelementen und Wasserattraktionen für Kinder, einschl. Wärmebank, Wickelmöglichkeit… Errichtung eines Lehrschwimmbeckens zur Erweiterung der Kursangebote und des öffentlichen Badebetriebs, da Parallelbetrieb möglich Für Erwachsene - Schaffung Dampfbad bzw. Textilsauna-Kabine Seniorengerechte Gestaltung der Anlagen (rutschhemmende Böden, Haltegriffe, kontrastreiche Farbgestaltung, Sitzmöglichkeiten, Ausreichende Beleuchtung… Sollte ein Schwimmhallen-Neubau nicht förderfähig sein, erfolgt alternativ die Beantragung einer Förderung für eine grundhafte Sanierung der Schwimmhalle.
5) Freibad - bei entsprechender Fördermöglichkeit als Ergänzung zum Planschbereich Errichtung eines Sprayparks oder Matschspielplatzes 6) Aktivere Vermarktung der Bäderstandorte
7) Überprüfung des gegenwärtig praktizierten Modells des steuerlichen Querverbund Stadtwerke Zeitz GmbH / Stadt Zeitz hinsichtlich einer Erweiterung / Optimierung.
Herr Worms ist zur Abstimmung nicht anwesend.
Abstimmungsergebnis:
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| 05.07.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, auf der Grundlage des Gutachtens für betriebliche, wirtschaftliche und steuerliche Optimierungspotentiale der Bäder in Zeitz folgende Handlungsempfehlungen umzusetzen:
1) Überprüfung und Anpassung der Eintrittstarife nach Tarifarten und -höhe 2) Überprüfung und Anpassung der Nutzungsentgelte für die Bahnennutzung 3) Ausschreibung der Betriebsführung für die Freibäder Theißen und Kayna mit Laufzeit 3 Jahre und Verlängerungsoption 4) Unter der Voraussetzung der Fördermöglichkeit soll unter den Aspekten der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit die Antragstellung für einen Neubau der Schwimmhalle unter Einbeziehung folgender Kriterien erfolgen: Schaffung eines Planschbereiches mit Spielelementen und Wasserattraktionen für Kinder, einschl. Wärmebank, Wickelmöglichkeit… Errichtung eines Lehrschwimmbeckens zur Erweiterung der Kursangebote und des öffentlichen Badebetriebs, da Parallelbetrieb möglich Für Erwachsene - Schaffung Dampfbad bzw. Textilsauna-Kabine Seniorengerechte Gestaltung der Anlagen (rutschhemmende Böden, Haltegriffe, kontrastreiche Farbgestaltung, Sitzmöglichkeiten, Ausreichende Beleuchtung… Sollte ein Schwimmhallen-Neubau nicht förderfähig sein, erfolgt alternativ die Beantragung einer Förderung für eine grundhafte Sanierung der Schwimmhalle.
5) Freibad - bei entsprechender Fördermöglichkeit als Ergänzung zum Planschbereich Errichtung eines Sprayparks oder Matschspielplatzes 6) Aktivere Vermarktung der Bäderstandorte.
Abstimmungsergebnis über die vorliegende Vorlage:
Abstimmungsergebnis über den erweiterten Beschluss aus dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport:
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| 07.07.2022 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Geänderter Beschluss: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, auf der Grundlage des Gutachtens für betriebliche, wirtschaftliche und steuerliche Optimierungspotentiale der Bäder in Zeitz folgende Handlungsempfehlungen umzusetzen:
1) Überprüfung und Anpassung der Eintrittstarife nach Tarifarten und -höhe 2) Überprüfung und Anpassung der Nutzungsentgelte für die Bahnennutzung 3) Ausschreibung der Betriebsführung für die Freibäder Theißen und Kayna mit Laufzeit 3 Jahre und Verlängerungsoption 4) Unter der Voraussetzung der Fördermöglichkeit soll unter den Aspekten der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit die Antragstellung für einen Neubau der Schwimmhalle unter Einbeziehung folgender Kriterien erfolgen: Schaffung eines Planschbereiches mit Spielelementen und Wasserattraktionen für Kinder, einschl. Wärmebank, Wickelmöglichkeit… Errichtung eines Lehrschwimmbeckens zur Erweiterung der Kursangebote und des öffentlichen Badebetriebs, da Parallelbetrieb möglich Für Erwachsene - Schaffung Dampfbad bzw. Textilsauna-Kabine Seniorengerechte Gestaltung der Anlagen (rutschhemmende Böden, Haltegriffe, kontrastreiche Farbgestaltung, Sitzmöglichkeiten, Ausreichende Beleuchtung… Sollte ein Schwimmhallen-Neubau nicht förderfähig sein, erfolgt alternativ die Beantragung einer Förderung für eine grundhafte Sanierung der Schwimmhalle.
5) Freibad - bei entsprechender Fördermöglichkeit als Ergänzung zum Planschbereich Errichtung eines Sprayparks oder Matschspielplatzes 6) Aktivere Vermarktung der Bäderstandorte.
7) Überprüfung des gegenwärtig praktizierten Modells des steuerlichen Querverbund Stadtwerke Zeitz GmbH/Stadt Zeitz hinsichtlich einer Erweiterung / Optimierung.
Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:
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| 14.07.2022 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, auf der Grundlage des Gutachtens für betriebliche, wirtschaftliche und steuerliche Optimierungspotentiale der Bäder in Zeitz folgende Handlungsempfehlungen umzusetzen:
1) Überprüfung und Anpassung der Eintrittstarife nach Tarifarten und -höhe 2) Überprüfung und Anpassung der Nutzungsentgelte für die Bahnennutzung 3) Ausschreibung der Betriebsführung für die Freibäder Theißen und Kayna mit Laufzeit 3 Jahre und Verlängerungsoption 4) Unter der Voraussetzung der Fördermöglichkeit soll unter den Aspekten der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit die Antragstellung für einen Neubau der Schwimmhalle unter Einbeziehung folgender Kriterien erfolgen: Schaffung eines Planschbereiches mit Spielelementen und Wasserattraktionen für Kinder, einschl. Wärmebank, Wickelmöglichkeit… Errichtung eines Lehrschwimmbeckens zur Erweiterung der Kursangebote und des öffentlichen Badebetriebs, da Parallelbetrieb möglich Für Erwachsene - Schaffung Dampfbad bzw. Textilsauna-Kabine Seniorengerechte Gestaltung der Anlagen (rutschhemmende Böden, Haltegriffe, kontrastreiche Farbgestaltung, Sitzmöglichkeiten, Ausreichende Beleuchtung… Sollte ein Schwimmhallen-Neubau nicht förderfähig sein, erfolgt alternativ die Beantragung einer Förderung für eine grundhafte Sanierung der Schwimmhalle. 5) Freibad - bei entsprechender Fördermöglichkeit als Ergänzung zum Planschbereich Errichtung eines Sprayparks oder Matschspielplatzes 6) Aktivere Vermarktung der Bäderstandorte.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 6 | Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produkt/ Konto 54100.785200/096200 Investitionsnummer: 5410017016 – Hangsicherung und Straßenbau Kloster Posa | VII/STR/65/0615/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anwendung der Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse | VII/STR/20/0626/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Überplanmäßige Bewilligung Honorar externe Rechtsberatung, hier Wasserkonzession | VII/STR/20/0622/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Vorläufige Abrechnung Haushaltskonsolidierungskonzept für das Jahr 2021 | VII/STR/20/0625/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Quartalsabrechnung Ergebnisplan zum 30.06.2022 (Tischvorlage, wird am Tag der Sitzung ausgereicht) | VII/STR/20/0623/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Auswertung Investitionen zum Halbjahresstand 30.06.2022 (Tischvorlage, wird am Tag der Sitzung ausgereicht) | VII/STR/20/0624/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 13 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 10.05.2022 | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Verzicht auf vollstreckbare Forderungen aus dem Verfahren "Abbruch des Gebäudes Freiligrathstraße 2 im Rahmen der Ersatzvornahme (erneute Vorlage) | VII/STR/BM/0606/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Bewilligung einer überplanmäßigen VE auf dem Produkt/ Konto 12600.091100/783100 Investitionsnummer: 1260017002 - Löschfahrzeug OW Theißen | VII/STR/BM/0631/22 | |||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||