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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 05.07.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 10.05.2022  
FINA/0026/22  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Handlungsempfehlungen auf der Grundlage des Gutachtens für betriebliche, wirtschaftliche und steuerliche Optimierungspotentiale der Bäder in Zeitz
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0588/22  
Ö 6  
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produkt/ Konto 54100.785200/096200 Investitionsnummer: 5410017016 – Hangsicherung und Straßenbau Kloster Posa  
VII/STR/65/0615/22  
    VORLAGE
   

 

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss bewilligt auf der Grundlage des § 105 KVG LSA die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 70.800,00  im Haushaltsjahr 2022 bei der Investitionsnummer 5410017016 Hangsicherung und Straßenbau Kloster Posa, Produkt/Konto 54100.785200/096200.

 

Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe i.H.v. 70.800,00 € erfolgt aus der Investitionsnummer 5410021002, Produkt/Konto 54100.785200/096200 Investiver Zuschuss Ronneburger Straße Kayna Bau Regenwasserkanal, Anlagen im Bau Tiefbaumaßnahmen.


 

   
    05.07.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss bewilligt auf der Grundlage des § 105 KVG LSA die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 70.800,00 € im Haushaltsjahr 2022 bei der Investitionsnummer 5410017016 – Hangsicherung und Straßenbau Kloster Posa, Produkt/Konto 54100.785200/096200.

 

Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe i.H.v. 70.800,00 € erfolgt aus der Investitionsnummer 5410021002, Produkt/Konto 54100.785200/096200 – Investiver Zuschuss Ronneburger Straße Kayna – Bau Regenwasserkanal, Anlagen im Bau Tiefbaumaßnahmen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

Ö 7  
Anwendung der Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0626/22  
Ö 8  
Überplanmäßige Bewilligung Honorar externe Rechtsberatung, hier Wasserkonzession  
VII/STR/20/0622/22  
Ö 9  
Vorläufige Abrechnung Haushaltskonsolidierungskonzept für das Jahr 2021  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0625/22  
Ö 10  
Quartalsabrechnung Ergebnisplan zum 30.06.2022 (Tischvorlage, wird am Tag der Sitzung ausgereicht)  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0623/22  
Ö 11  
Auswertung Investitionen zum Halbjahresstand 30.06.2022 (Tischvorlage, wird am Tag der Sitzung ausgereicht)  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0624/22  
Ö 12  
Anfragen sowie Informationen      
N 13     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 14     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 10.05.2022    
N 15     Verzicht auf vollstreckbare Forderungen aus dem Verfahren "Abbruch des Gebäudes Freiligrathstraße 2 im Rahmen der Ersatzvornahme (erneute Vorlage)   VII/STR/BM/0606/22  
N 16     Bewilligung einer überplanmäßigen VE auf dem Produkt/ Konto 12600.091100/783100 Investitionsnummer: 1260017002 - Löschfahrzeug OW Theißen   VII/STR/BM/0631/22  
N 17     Anfragen sowie Informationen    
Ö 18  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 19  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 20  
Schließung der Sitzung