Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 10.05.2022 | FINA/0026/22 | |||||||||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
Ö 5 | Handlungsempfehlungen auf der Grundlage des Gutachtens für betriebliche, wirtschaftliche und steuerliche Optimierungspotentiale der Bäder in Zeitz | VII/STR/40/0588/22 | |||||||||||||||
Ö 6 | Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produkt/ Konto 54100.785200/096200 Investitionsnummer: 5410017016 – Hangsicherung und Straßenbau Kloster Posa | VII/STR/65/0615/22 | |||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||
Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss bewilligt auf der Grundlage des § 105 KVG LSA die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 70.800,00 € im Haushaltsjahr 2022 bei der Investitionsnummer 5410017016 – Hangsicherung und Straßenbau Kloster Posa, Produkt/Konto 54100.785200/096200.
Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe i.H.v. 70.800,00 € erfolgt aus der Investitionsnummer 5410021002, Produkt/Konto 54100.785200/096200 – Investiver Zuschuss Ronneburger Straße Kayna – Bau Regenwasserkanal, Anlagen im Bau Tiefbaumaßnahmen.
|
|||||||||||||||||
05.07.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
Beschluss:
Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss bewilligt auf der Grundlage des § 105 KVG LSA die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 70.800,00 € im Haushaltsjahr 2022 bei der Investitionsnummer 5410017016 – Hangsicherung und Straßenbau Kloster Posa, Produkt/Konto 54100.785200/096200.
Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe i.H.v. 70.800,00 € erfolgt aus der Investitionsnummer 5410021002, Produkt/Konto 54100.785200/096200 – Investiver Zuschuss Ronneburger Straße Kayna – Bau Regenwasserkanal, Anlagen im Bau Tiefbaumaßnahmen. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||
Ö 7 | Anwendung der Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse | VII/STR/20/0626/22 | |||||||||||||||
Ö 8 | Überplanmäßige Bewilligung Honorar externe Rechtsberatung, hier Wasserkonzession | VII/STR/20/0622/22 | |||||||||||||||
Ö 9 | Vorläufige Abrechnung Haushaltskonsolidierungskonzept für das Jahr 2021 | VII/STR/20/0625/22 | |||||||||||||||
Ö 10 | Quartalsabrechnung Ergebnisplan zum 30.06.2022 (Tischvorlage, wird am Tag der Sitzung ausgereicht) | VII/STR/20/0623/22 | |||||||||||||||
Ö 11 | Auswertung Investitionen zum Halbjahresstand 30.06.2022 (Tischvorlage, wird am Tag der Sitzung ausgereicht) | VII/STR/20/0624/22 | |||||||||||||||
Ö 12 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||
N 13 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||
N 14 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 10.05.2022 | ||||||||||||||||
N 15 | Verzicht auf vollstreckbare Forderungen aus dem Verfahren "Abbruch des Gebäudes Freiligrathstraße 2 im Rahmen der Ersatzvornahme (erneute Vorlage) | VII/STR/BM/0606/22 | |||||||||||||||
N 16 | Bewilligung einer überplanmäßigen VE auf dem Produkt/ Konto 12600.091100/783100 Investitionsnummer: 1260017002 - Löschfahrzeug OW Theißen | VII/STR/BM/0631/22 | |||||||||||||||
N 17 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||
Ö 18 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
Ö 19 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
Ö 20 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||