Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 06.09.2022 | FINA/0028/22 | |||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 5 | Informationen aus dem Fachbereich | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | 7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014 | VII/STR/20/0612/22 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek "Martin Luther" der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0652/22 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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1) Der Stadtrat beschließt die neue Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek "Martin Luther" der Stadt Zeitz. 2) Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab dem Haushaltsjahr 2023 einen jährlichen Medienetat in Höhe von 5.000 € in den Haushaltsplan einzustellen. |
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| 07.11.2022 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: 1) Der Stadtrat beschließt die neue Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek "Martin Luther" der Stadt Zeitz. 2) Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab dem Haushaltsjahr 2023 einen jährlichen Medienetat in Höhe von 5.000 € in den Haushaltsplan einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
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| 15.11.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: 1) Der Stadtrat beschließt die neue Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek "Martin Luther" der Stadt Zeitz. 2) Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab dem Haushaltsjahr 2023 einen jährlichen Medienetat in Höhe von 5.000 € in den Haushaltsplan einzustellen. Abstimmungsergebnis:
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| 17.11.2022 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: 1) Der Stadtrat beschließt die neue Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek "Martin Luther" der Stadt Zeitz. 2) Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab dem Haushaltsjahr 2023 einen jährlichen Medienetat in Höhe von 5.000 € in den Haushaltsplan einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0661/22 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Außerplanmäßige Auszahlungen zur Zahlung des Betriebsführungsentgeltes für das Sommerbad Theißen | VII/STR/40/0719/22 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Außerplanmäßige Ausgabe zur Errichtung eines 2. Rettungsweges- Rettungstreppe im ehemaligen Kindergarten im Platanenweg 31 | VII/STR/65/0694/22 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Fortführung der bestehenden Individualvereinbarung zur Wärmeversorgung (Fernwärme) bis zum 31.12.2034 | VII/STR/65/0708/22 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Erfüllung des Haushaltsplanes 2022; hier: Quartalsabrechnung 3. Quartal Ergebnishaushalt 2022 | VII/STR/20/0720/22 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Erfüllung des Haushaltsplanes 2022; hier: Quartalsabrechnung 3. Quartal Investitionsplan 2022 | VII/STR/20/0721/22 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 15 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 16 | Grundsatzentscheidung zur Übertragung der Betriebsführung des Ernst-Thälmann-Stadions an eine noch im Aufbau befindliche gGmbH des 1. FC Zeitz e. V. | VII/STR/BM/0444/21-1 | |||||||||||||||||
| N 17 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 06.09.2022 | ||||||||||||||||||
| N 18 | Informationen aus dem Fachbereich | ||||||||||||||||||
| N 19 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/80/0740/22 | |||||||||||||||||
| N 20 | Konzept zur Angleichung der Entgelte der Beschäftigten der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH | VII/STR/65/0700/22 | |||||||||||||||||
| N 21 | Außerplanmäßiger Antrag auf Rückzahlung Wasserkonzessionsabgabe aus 2021 | VII/STR/20/0722/22 | |||||||||||||||||
| N 22 | Überplanmäßiger Antrag auf Rückzahlung Stromkonzessionsabgabe aus 2021 | VII/STR/20/0723/22 | |||||||||||||||||
| N 23 | Übertragung der Betriebsführung für das Sommerbad Theißen für die Jahre 2023-25 | VII/STR/40/0717/22 | |||||||||||||||||
| N 24 | Nutzungsempfehlung für ein Baugrundstück | VII/STR/65/0676/22 | |||||||||||||||||
| N 25 | Antrag auf Erlass einer Forderung | VII/STR/65/0701/22 | |||||||||||||||||
| N 26 | Erteilung einer Löschungsbewilligung und Wertberichtigung städtischer Forderungen | VII/STR/OB/0738/22 | |||||||||||||||||
| N 27 | Erteilung einer Löschungsbewilligung | VII/STR/OB/0739/22 | |||||||||||||||||
| N 28 | Anfragen | ||||||||||||||||||
| Ö 29 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 30 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 31 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||