Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 06.09.2022 | FINA/0028/22 | |||||||||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
Ö 5 | Informationen aus dem Fachbereich | ||||||||||||||||
Ö 6 | 7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014 | VII/STR/20/0612/22 | |||||||||||||||
Ö 7 | Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek "Martin Luther" der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0652/22 | |||||||||||||||
Ö 8 | Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0661/22 | |||||||||||||||
Ö 9 | Außerplanmäßige Auszahlungen zur Zahlung des Betriebsführungsentgeltes für das Sommerbad Theißen | VII/STR/40/0719/22 | |||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||
Der Stadtrat beschließt
die außerplanmäßigen Auszahlungen zur Zahlung des Betriebsführungsentgeltes in dem Produktkonto 42423.529101 in Höhe von 98.865,20 € für das Sommerbad Theißen. Die Deckung der außerplanmäßigen Auszahlungen erfolgt aus den Produktkonten 42423.503200 Sozialversicherung für Arbeitnehmer Freibad Theißen.
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15.11.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt
die außerplanmäßigen Auszahlungen zur Zahlung des Betriebsführungsentgeltes in dem Produktkonto 42423.529101 in Höhe von 98.865,20 € für das Sommerbad Theißen. Die Deckung der außerplanmäßigen Auszahlungen erfolgt aus den Produktkonten 42423.503200 Sozialversicherung für Arbeitnehmer Freibad Theißen. Abstimmungsergebnis:
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Ö 10 | Außerplanmäßige Ausgabe zur Errichtung eines 2. Rettungsweges- Rettungstreppe im ehemaligen Kindergarten im Platanenweg 31 | VII/STR/65/0694/22 | |||||||||||||||
Ö 11 | Fortführung der bestehenden Individualvereinbarung zur Wärmeversorgung (Fernwärme) bis zum 31.12.2034 | VII/STR/65/0708/22 | |||||||||||||||
Ö 12 | Erfüllung des Haushaltsplanes 2022; hier: Quartalsabrechnung 3. Quartal Ergebnishaushalt 2022 | VII/STR/20/0720/22 | |||||||||||||||
Ö 13 | Erfüllung des Haushaltsplanes 2022; hier: Quartalsabrechnung 3. Quartal Investitionsplan 2022 | VII/STR/20/0721/22 | |||||||||||||||
Ö 14 | Anfragen | ||||||||||||||||
N 15 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||
N 16 | Grundsatzentscheidung zur Übertragung der Betriebsführung des Ernst-Thälmann-Stadions an eine noch im Aufbau befindliche gGmbH des 1. FC Zeitz e. V. | VII/STR/BM/0444/21-1 | |||||||||||||||
N 17 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 06.09.2022 | ||||||||||||||||
N 18 | Informationen aus dem Fachbereich | ||||||||||||||||
N 19 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/80/0740/22 | |||||||||||||||
N 20 | Konzept zur Angleichung der Entgelte der Beschäftigten der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH | VII/STR/65/0700/22 | |||||||||||||||
N 21 | Außerplanmäßiger Antrag auf Rückzahlung Wasserkonzessionsabgabe aus 2021 | VII/STR/20/0722/22 | |||||||||||||||
N 22 | Überplanmäßiger Antrag auf Rückzahlung Stromkonzessionsabgabe aus 2021 | VII/STR/20/0723/22 | |||||||||||||||
N 23 | Übertragung der Betriebsführung für das Sommerbad Theißen für die Jahre 2023-25 | VII/STR/40/0717/22 | |||||||||||||||
N 24 | Nutzungsempfehlung für ein Baugrundstück | VII/STR/65/0676/22 | |||||||||||||||
N 25 | Antrag auf Erlass einer Forderung | VII/STR/65/0701/22 | |||||||||||||||
N 26 | Erteilung einer Löschungsbewilligung und Wertberichtigung städtischer Forderungen | VII/STR/OB/0738/22 | |||||||||||||||
N 27 | Erteilung einer Löschungsbewilligung | VII/STR/OB/0739/22 | |||||||||||||||
N 28 | Anfragen | ||||||||||||||||
Ö 29 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
Ö 30 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
Ö 31 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||