Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Verpflichtung eines neuen Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Verabschiedung und Vorstellung des neuen Geschäftsführers der WBG | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 5 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 15.09.2022 | STR/0047/22 | |||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Vorstellung der Planung Neubau Marstall mündlich durch Ing.Büro EWW Gera | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Verkaufsoffene Sonntage 2022 | VII/STR/32/0735/22 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | 7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014 | VII/STR/20/0612/22 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | 3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Zeitz vom 26.10.2019 | VII/STR/BM/0718/22 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek "Martin Luther" der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0652/22 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0661/22 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Ökologisches Pflegekonzept | VII/STR/65/0654/22 | |||||||||||||||||
| 03.11.2022 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt das ökologische Pflegekonzept für die Stadt Zeitz.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung in die entsprechenden Pflegepläne basierend auf dem Grünflächenkataster der Stadt Zeitz einzuarbeiten und sukzessive umzusetzen.
Über die Umsetzung ist jährlich Bericht zu erstatten.
Abstimmungsergebnis:
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| 10.11.2022 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt das ökologische Pflegekonzept für die Stadt Zeitz.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung in die entsprechenden Pflegepläne basierend auf dem Grünflächenkataster der Stadt Zeitz einzuarbeiten und sukzessive umzusetzen.
Über die Umsetzung ist jährlich Bericht zu erstatten.
Abstimmungsergebnis:
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| 17.11.2022 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 14 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt das ökologische Pflegekonzept für die Stadt Zeitz.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung in die entsprechenden Pflegepläne basierend auf dem Grünflächenkataster der Stadt Zeitz einzuarbeiten und sukzessive umzusetzen.
Über die Umsetzung ist jährlich Bericht zu erstatten.
Abstimmungsergebnis:
Der Antrag wurde in die Verwaltung zurückverwiesen.
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| 06.07.2023 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 17 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt das ökologische Pflegekonzept für die Stadt Zeitz.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung in die entsprechenden Pflegepläne basierend auf dem Grünflächenkataster der Stadt Zeitz einzuarbeiten und sukzessive umzusetzen.
Über die Umsetzung ist jährlich Bericht zu erstatten.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 15 | Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 101 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) der Stadt Zeitz - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport im Cranachweg – Friedensstraße in Zeitz - | VII/STR/65/0703/22 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 102 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) der Stadt Zeitz - Errichtung eines Einfamilienhauses am Ochsenberg im Ortsteil Kayna - | VII/STR/65/0704/22 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 103 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) der Stadt Zeitz - Errichtung mehrerer Einfamilienhäuser in der Steintorvorstadt in Zeitz - | VII/STR/65/0705/22 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 104 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) der Stadt Zeitz - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage und Schuppen am Dorfplatz in Stockhausen im Ortsteil Würchwitz - | VII/STR/65/0706/22 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 105 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) der Stadt Zeitz - Errichtung eines Einfamilienhauses in der Querstraße im Ortsteil Luckenau - | VII/STR/65/0712/22 | |||||||||||||||||
| Ö 20 | Fortführung der bestehenden Individualvereinbarung zur Wärmeversorgung (Fernwärme) bis zum 31.12.2034 | VII/STR/65/0708/22 | |||||||||||||||||
| Ö 21 | Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz | VII/STR/75/0725/22 | |||||||||||||||||
| Ö 22 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 23 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 24 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 15.09.2022 | ||||||||||||||||||
| N 25 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 26 | Künftige Wasserversorgung in den Ortsteilen Döbris, Geußnitz, Kayna, Luckenau, Nonnewitz, Theißen und Würchwitz der Stadt Zeitz | VII/STR/OB/0734/22 | |||||||||||||||||
| N 27 | Bericht über die Arbeit des UHV Weiße Elster | ||||||||||||||||||
| N 28 | Konzept zur Angleichung der Entgelte der Beschäftigten der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH | VII/STR/65/0700/22 | |||||||||||||||||
| N 29 | Aufnahme eines Investitionskredites | VII/STR/20/0724/22 | |||||||||||||||||
| N 30 | Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung der Gewerbesteuerumlage | VII/STR/20/0741/22 | |||||||||||||||||
| N 31 | Grundsatzentscheidung zur Übertragung der Betriebsführung des Ernst-Thälmann-Stadions an eine noch im Aufbau befindliche gGmbH des 1. FC Zeitz e. V. | VII/STR/BM/0444/21-1 | |||||||||||||||||
| N 32 | Ernennung Ehrenbürger | VII/STR/40/0709/22 | |||||||||||||||||
| N 33 | Zeitzer Zuckerfest 2023 und 2024 | VII/STR/40/0715/22 | |||||||||||||||||
| N 34 | Übertragung der Betriebsführung der Freibäder Kayna und Theißen für die Jahre 2023-25 | VII/STR/40/0717/22 | |||||||||||||||||
| N 35 | Gewerbeflächen in der Stadt Zeitz | VII/STR/OB/0714/22 | |||||||||||||||||
| N 36 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 37 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 38 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 39 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Bericht WP 2023 inkl. Anlagen mit Arbeitsstand 18.10.22 (1123 KB) | ||
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2 | Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek -Martin Luther- der Sadt Zeitz (716 KB) | ||
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3 | Ausschreibung - Zeitzer Zuckerfest 2022 (672 KB) | ||
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4 | Stadtrat_17_11_2022_Anfrage Hr. Krezschmar (52 KB) | ||
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5 | Sachstand Bildung Großverband (5 KB) | ||