Inhalt

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 17.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Bericht WP 2023 inkl. Anlagen mit Arbeitsstand 18.10.22
Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek -Martin Luther- der Sadt Zeitz
Ausschreibung - Zeitzer Zuckerfest 2022
Stadtrat_17_11_2022_Anfrage Hr. Krezschmar
Sachstand Bildung Großverband

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Verpflichtung eines neuen Stadtrates      
Ö 3  
Verabschiedung und Vorstellung des neuen Geschäftsführers der WBG      
Ö 4  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 15.09.2022  
STR/0047/22  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Vorstellung der Planung Neubau Marstall mündlich durch Ing.Büro EWW Gera      
Ö 8  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 9  
Verkaufsoffene Sonntage 2022  
Enthält Anlagen
VII/STR/32/0735/22  
Ö 10  
7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0612/22  
Ö 11  
3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Zeitz vom 26.10.2019  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0718/22  
Ö 12  
Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek "Martin Luther" der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0652/22  
Ö 13  
Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0661/22  
Ö 14  
Ökologisches Pflegekonzept     VII/STR/65/0654/22  
Ö 15  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 101 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) der Stadt Zeitz - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport im Cranachweg – Friedensstraße in Zeitz -  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0703/22  
Ö 16  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 102 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) der Stadt Zeitz - Errichtung eines Einfamilienhauses am Ochsenberg im Ortsteil Kayna -  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0704/22  
Ö 17  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 103 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) der Stadt Zeitz - Errichtung mehrerer Einfamilienhäuser in der Steintorvorstadt in Zeitz -  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0705/22  
Ö 18  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 104 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) der Stadt Zeitz - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage und Schuppen am Dorfplatz in Stockhausen im Ortsteil Würchwitz -  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0706/22  
Ö 19  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 105 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) der Stadt Zeitz - Errichtung eines Einfamilienhauses in der Querstraße im Ortsteil Luckenau -  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0712/22  
Ö 20  
Fortführung der bestehenden Individualvereinbarung zur Wärmeversorgung (Fernwärme) bis zum 31.12.2034  
VII/STR/65/0708/22  
Ö 21  
Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/75/0725/22  
    VORLAGE
   


Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 18.10.2022 wie folgt:

 

1. Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 wird im Erfolgsplan festgesetzt:

 in den Erträgen auf 7.556.607 EUR

 in den Aufwendungen auf 7.412.223 EUR

 im Jahresgewinn (+) auf 144.383 EUR

 im Jahresverlust (-) auf 0 EUR

  

 Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 wird im Vermögensplan festgesetzt:

 in den Einnahmen auf 6.673.728 EUR

 in den Ausgaben auf 6.673.728 EUR

  

2. Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2023 festgesetzt:

 r die Investitionen auf 4.230.278 EUR

  

Der Höchstbetrag des Liquiditätskredites, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,

 wird festgesetzt auf 1.076.000 EUR

  

3. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

 wird festgesetzt auf 10.539.420 EUR

   
    09.11.2022 - Betriebsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 18.10.2022 wie folgt:

 

1.

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 wird im Erfolgsplan festgesetzt:

 

in den Erträgen auf

7.556.607 EUR

 

in den Aufwendungen auf

7.412.223 EUR

 

im Jahresgewinn (+) auf

144.383 EUR

 

im Jahresverlust (-) auf

0 EUR

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 wird im Vermögensplan festgesetzt:

 

in den Einnahmen auf

6.673.728 EUR

 

in den Ausgaben auf

6.673.728 EUR

 

 

 

2.

Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2023 festgesetzt:

 

für die Investitionen auf

4.230.278 EUR

 

 

 

 

Der Höchstbetrag des Liquiditätskredites, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,

 

wird festgesetzt auf

1.076.000 EUR

 

 

 

3.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

 

wird festgesetzt auf

10.539.420 EUR

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 WP 2023 EB Abwasser Zeitz Betriebsausschuss 9. November 2022 (002) (380 KB)    
   
    17.11.2022 - Stadtrat Zeitz
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 18.10.2022 wie folgt:

 

1. Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 wird im Erfolgsplan festgesetzt:

 in den Erträgen auf  7.556.607 EUR

 in den Aufwendungen auf 7.412.223 EUR

 im Jahresgewinn (+) auf 144.383 EUR

 im Jahresverlust (-) auf 0 EUR

  

 Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 wird im Vermögensplan festgesetzt:

 in den Einnahmen auf  6.673.728 EUR

 in den Ausgaben auf  6.673.728 EUR

  

2. Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2023 festgesetzt:

 für die Investitionen auf 4.230.278 EUR

  

Der Höchstbetrag des Liquiditätskredites, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,

 wird festgesetzt auf  1.076.000 EUR

  

3. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

 wird festgesetzt auf  10.539.420 EUR

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

2 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

davon anwesend:

28

Ja-Stimmen:

26

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 22  
Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 23     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 24     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 15.09.2022    
N 25     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 26     Künftige Wasserversorgung in den Ortsteilen Döbris, Geußnitz, Kayna, Luckenau, Nonnewitz, Theißen und Würchwitz der Stadt Zeitz   VII/STR/OB/0734/22  
N 27     Bericht über die Arbeit des UHV Weiße Elster    
N 28     Konzept zur Angleichung der Entgelte der Beschäftigten der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH   VII/STR/65/0700/22  
N 29     Aufnahme eines Investitionskredites   VII/STR/20/0724/22  
N 30     Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung der Gewerbesteuerumlage   VII/STR/20/0741/22  
N 31     Grundsatzentscheidung zur Übertragung der Betriebsführung des Ernst-Thälmann-Stadions an eine noch im Aufbau befindliche gGmbH des 1. FC Zeitz e. V.   VII/STR/BM/0444/21-1  
N 32     Ernennung Ehrenbürger   VII/STR/40/0709/22  
N 33     Zeitzer Zuckerfest 2023 und 2024   VII/STR/40/0715/22  
N 34     Übertragung der Betriebsführung der Freibäder Kayna und Theißen für die Jahre 2023-25   VII/STR/40/0717/22  
N 35     Gewerbeflächen in der Stadt Zeitz   VII/STR/OB/0714/22  
N 36     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 37  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 38  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 39  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht WP 2023 inkl. Anlagen mit Arbeitsstand 18.10.22 (1123 KB)    
Anlage 2 2 Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek -Martin Luther- der Sadt Zeitz (716 KB)    
Anlage 3 3 Ausschreibung - Zeitzer Zuckerfest 2022 (672 KB)    
Anlage 4 4 Stadtrat_17_11_2022_Anfrage Hr. Krezschmar (52 KB)    
Anlage 5 5 Sachstand Bildung Großverband (5 KB)