Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Do, 20.04.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:35
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 19.01. und 01.03.2023		HAU/0040/23
Ö 4		Einwohnerfragestunde
Ö 5		Vorschlagsliste der Stadt Zeitz für die Schöffenwahl 2023		VII/STR/BM/0805/23
Ö 6		Zustimmung zur Rücknahme der Klage gegen den Bescheid des Statistischen Landesamtes		VII/STR/BM/0792/23
Ö 7		Update: Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue		VII/STR/BM/0801/23
Ö 8		4. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Zeitz		VII/STR/32/0810/23
Ö 9		Antrag auf finanzielle Zuwendung der Stadt Zeitz für die Betreibung der Klinkerhallen durch den IG Klinkerhallen e. V.		VII/STR/40/0783/23
Ö 10		Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 93 - Sanierung Wohnhaus mit neuem Anbau und Errichtung Carport - Kurt-Eisner-Straße 34 - der Stadt Zeitz als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren		VII/STR/65/0804/23
Ö 11		Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2022		VII/STR/20/0817/23
Ö 12		Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz		VII/STR/BM/0797/23
Ö 13		Umgang mit Kulturgut		VII/STR/BM/0795/23
	VORLAGE
	Der Oberbürgermeister wird beauftragt, nachfolgende Punkte umzusetzen: Anfertigung einer Aufstellung der im Museum der Stadt Zeitz und/oder in anderen stadteigenen Liegenschaften eingelagerten historischen Gegenstände wie Skulpturen, Reliefs, Gedenktafeln, wertvolle Bauteile von Gebäuden u.v.a.m. Erarbeitung eines Konzepts zur dauerhaften Präsentation dieses historisch wertvollen Fundus für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Zeitz sowie der Besucherinnen und Besucher unserer Heimatstadt. Entwicklung eines Verfahrens zur Sicherung weiterer historisch wertvoller Gegenstände wie unter 1. beschrieben, die sich auf dem Territorium der Stadt Zeitz befinden unter Beachtung der Eigentumsverhältnisse und Klärung mit den Eigentümern.

	11.04.2023 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
	Ö 10 - zurückgezogen


	20.04.2023 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
	Ö 13 - zurückgestellt


	27.04.2023 - Stadtrat Zeitz
	Ö 17 - zurückgestellt

Ö 14		Anfragen / Informationen
N 15		Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 16		Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 19.01.2023
N 17		Kündigung eines Vertrages	VII/STR/BM/0808/23
N 18		Personalangelegenheit	VII/STR/BM/0827/23
N 19		Personalangelegenheit	VII/STR/OB/0824/23
N 20		Übertragung der Betriebsführung für das Wald- und Sommerbad Kayna für das Jahr 2023	VII/STR/40/0825/23
N 21		Vergabe von Planungsleistungen	VII/STR/65/0784/23
N 22		Vergabe von Planungsleistungen	VII/STR/65/0798/23
N 23		Vergabe von Planungsleistungen	VII/STR/65/0802/23
N 24		Information zum Modell MIDEWA 2023	VII/STR/OB/0789/23
N 25		Anfragen / Informationen
Ö 26		Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 27		Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 28		Schließung der Sitzung