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Tagesordnung - Sitzung des Ordnungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Ordnungsausschusses
Gremium: Ordnungsausschuss
Datum: Di, 15.08.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:22
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ordnungsausschusses vom 20.06.2023  
OA/0028/23  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Abberufung Stellv. Ortswehrleiter  
VII/STR/32/0887/23  
Ö 7  
Berufung Ortswehrleiter und Beauftragung stellvertretender Ortswehrleiter der Ortswehr Zeitz  
VII/STR/32/0891/23  
Ö 8  
Neufassung der Sondernutzungssatzung  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0882/23  
Ö 9  
Markt- und Veranstaltungssatzung  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0883/23  
Ö 10  
5. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0884/23  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt

 

die in der Anlage beigefügte 5. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung.

   
    15.08.2023 - Ordnungsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt

 

die in der Anlage beigefügte 5. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

 

   
    24.08.2023 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt

 

die in der Anlage beigefügte 5. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

 

   
    31.08.2023 - Stadtrat Zeitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt

 

die in der Anlage beigefügte 5. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

33

3 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

davon anwesend:

26

Ja-Stimmen:

25

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 11  
Informationen aus dem Fachbereich      
Ö 12  
Anfragen      
N 13     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 14     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ordnungsausschusses vom 20.06.2023    
N 15     Informationen aus dem Fachbereich    
N 16     Anfragen    
Ö 17  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 18  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 19  
Schließung der Sitzung