Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz- / Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- / Rechnungsprüfungsausschusses vom 14.09.2010 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, SG Haushalt | V/STR/20/0373/10 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz von 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2011 - 2017 ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt | V/STR/20/0374/10 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Teilentschuldungsprogramm des Landes Sachsen-Anhalt STARK II ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen | V/STR/20/0327/10 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2008 und des Jahresabschlusses per 31.12.2008 für den Bereich Abwasserbeseitigung der Gemeinde Döbris mit Stellungnahme der Verwaltung | V/STR/14/0356/10 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Friedhofssatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG öffentliches Grün/Baumschutz | V/STR/65/0362/10 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 28.09.2010 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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- Diskussion über eine anonyme Urnengrabstätte (Grüne Wiese) auf dem Friedhof Geußnitz – es bedarf einer Einarbeitung in die Friedhofssatzung mit erneuter Beschlussfassung im Ortschaftsrat Geußnitz Herr Kissmann: - Anfrage zu § 27, Abs. 3 in Hinsicht auf den Umgang mit gekauften Flächen (Familiengräber)? Frau Koberstein: - diese Flächen fallen nicht unter die vorliegende Satzung
Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 11.11.2010 die Friedhofssatzung der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| 13.10.2010 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 11.11.2010 die Friedhofssatzung der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| 20.10.2010 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Frau Stirbo übergibt das Wort an Frau Koberstein Frau Koberstein: - macht einige Ausführungen zur Friedhofssatzung der Stadt Zeitz - in der vorliegenden Satzung ist die aktuelle Rechtssicherheit eingeflossen - die Friedhofsgebührensatzung wird ein einer der nächsten Ortschaftsratssitzungen zur Beschlussfassung vorliegen Der Ortschaftsrat der Ortschaft Luckenau befürwortet in seiner Sitzung am 20.1.2010 die Friedhofssatzung der Stadt Zeitz.
Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 11.11.2010 die Friedhofssatzung der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| 26.10.2010 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 11.11.2010 die Friedhofssatzung der Stadt Zeitz.
Frau Späte stellt folgenden Antrag: Streichung im § 15 Abs. 1c.
Abstimmungsergebnis zum Antrag:
Nach weiterer Beratung wird festgestellt, dass sich im § 15 Abs. 4 ein Rechtschreibfehler eingeschlichen hat. Bei der Zentimeterangabe muss „0,“ gestrichen werden. Somit lautet der § 15 Absatz 4 wie folgt: „In anonymen Urnenreihengrabstätten werden Urnen der Reihe nach innerhalb einer Fläche von 25 cm mal 25 cm je Urne für die Dauer der Ruhezeit beigesetzt. Diese Grabstätten werden nicht gekennzeichnet. Sie werden vergeben, wenn dies dem Willen des Verstorbenen entspricht.“
Abstimmungsergebnis zur Vorlage:
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| 11.11.2010 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/0362/10 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/65/0362/1111/10: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 11.11.2010 die Friedhofssatzung der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 2.56200.96000.400 - Neubau biologische Kleinkläranlage Stadion Theißen | V/STR/40/0366/10 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 08.10.2010 - Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe Hhst. 2 06000 94010 100 - Baumaßnahmen | V/STR/10/0381/10 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- / Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- / Rechnungsprüfungsausschusses vom 14.09.2010 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Anlage 2 Protok. 26.10.2010 (14 KB) | ||
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2 | Anlage 1 Protok. 26.10.2010 (15 KB) | ||
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3 | Anlage 3 Protok. 26.10.2010 (17 KB) | ||
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4 | Anlage 4 Protok. 26.10.2010 (43 KB) | ||