Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 10.01.2012 | FINA1/0025/12 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen ausgearbeitet von: SG Haushalt und Steuern | V/STR/20/0707/12 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Einführung des doppischen Haushalts- und Rechnungswesens: Produkte zur Haushaltsplanung / Erstellung des Produktplanes ausgearbeitet von: SG Haushalt und Steuern | V/STR/20/0708/12 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Satzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz | V/STR/40/0710/12 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Änderungssatzung Kindereinrichtung Theißen ohne Änderung der Staffelung | V/STR/40/0725/12 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Änderungssatzung Kindereinrichtung Luckenau bei Änderung der Staffelung | V/STR/40/0721/12 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Änderungssatzung Kindereinrichtung Kayna bei Änderung der Staffelung | V/STR/40/0727/12 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Änderungssatzung Kindereinrichtung Geußnitz bei Änderung der Staffelung | V/STR/40/0730/12 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Änderungssatzung Kindereinrichtung Geußnitz ohne Änderung der Staffelung | V/STR/40/0731/12 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung - ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge | V/STR/65/0717/12 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Satzung über die Erhebung einer Spielgerätesteuer in der Stadt Zeitz - Spielgerätesteuersatzung- ausgearbeitet von: SG Haushalt und Steuern | V/STR/20/0741/12 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die „Satzung über die Erhebung einer Spielgerätesteuer in der Stadt Zeitz“.
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| 23.02.2012 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Frau Prahlow: - Durch diese Satzung soll die Vergnügungssteuersatzung wegfallen, es wird nur noch auf Spielgeräte eine Steuer erhoben, dadurch soll auch der kulturelle Zwecke gefördert werden. Bisheriger Verwaltungsaufwand stand nicht im Verhältnis zu Steuereinnahmen. In alter Satzung waren Spielgeräte nicht enthalten, keine Bestimmungen zu Stückzahl von Spielgeräten. Herr Ham: - Ich möchte Gegenüberstellung unserer alten Satzung gegen neue Satzung. Herr Lukasek: - Gesetzliche Grundlage gibt es seit 2005, warum hat Kommunalaufsicht unseren GÄV so zu gestimmt und nicht diese Satzung bemängelt. Herr Zürbel: - Unsere alte Satzung ist im GÄV enthalten. Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die „Satzung über die Erhebung einer Spielgerätesteuer in der Stadt Zeitz“.
Abstimmungsergebnis:
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| 28.02.2012 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die „Satzung über die Erhebung einer Spielgerätesteuer in der Stadt Zeitz“.
Abstimmungsergebnis:
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| 15.03.2012 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/20/0741/12 | |||||||||||||||||||
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Herr Otto, Bürgermeister, gibt dazu folgende Erläuterungen: Die Spielgerätesteuersatzung ist zu 98 % das, was wir vorher als Vergnügungssteuersatzung kannten. Inhaltlich hat sich an der Besteuerung der Spielgeräte nichts geändert, d. h. der Steuersatz ist gleich geblieben so wie vorberaten in den Ausschüssen des Stadtrates und auch die Art dessen was besteuert wird, nämlich die Spielgeräte. Herausgefallen ist der Teil, der sich mit der Veranstaltungsbesteuerung beschäftigt. Dort wurden die Veranstaltungen heraus genommen, weil sie aufgrund der Höhe der bisherigen Besteuerung von 200,00 € im Jahr in keiner Weise dem Aufwand entsprochen haben, der für die vielen kleinen Fälle dort geleistet worden ist, nachzulesen auch in der Begründung.
Beschluss-Nr. V/STR/20/0741/1503/12: Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die „Satzung über die Erhebung einer Spielgerätesteuer in der Stadt Zeitz“.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 16 | Zur Jahresrechnung der Stadt Zeitz 2010 ausgearbeitet von: Stadtrat, CDU-Fraktion | V/STR/10/0715/12 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 18 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 19 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom | ||||||||||||||||||
| N 20 | Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Kommunalprüfung der Stadt Zeitz mit dem Schwerpunkt „Personalprüfung“ | V/STR/10/0732/12 | |||||||||||||||||
| N 21 | Aufstellung der im Jahr 2011 zur Prüfung eingereichten Vergaben / Nachträge und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), der geprüften Verwendungsnachweise (Anlage 2) sowie der erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke (Anlage 3) | V/STR/14/0718/12 | |||||||||||||||||
| N 22 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 23 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Hebesätze Steuern (100 KB) | ||