Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 10.01.2012 | FINA1/0025/12 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen ausgearbeitet von: SG Haushalt und Steuern | V/STR/20/0707/12 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Einführung des doppischen Haushalts- und Rechnungswesens: Produkte zur Haushaltsplanung / Erstellung des Produktplanes ausgearbeitet von: SG Haushalt und Steuern | V/STR/20/0708/12 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Satzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz | V/STR/40/0710/12 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Änderungssatzung Kindereinrichtung Theißen ohne Änderung der Staffelung | V/STR/40/0725/12 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 3. Änderungssatzung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätte der Gemeinde Theißen zur Förderung und Betreuung von Kindern vom 22.05.2003.
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| 20.02.2012 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||
| Ö 14 - zurückgezogen | |||||||||||||||||||
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| 23.02.2012 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||
| Ö 15 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 3. Änderungssatzung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätte der Gemeinde Theißen zur Förderung und Betreuung von Kindern vom 22.05.2003.
Abstimmungsergebnis:
- somit ist der Beschluss abgelehnt |
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| 28.02.2012 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 3. Änderungssatzung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätte der Gemeinde Theißen zur Förderung und Betreuung von Kindern vom 22.05.2003.
Abstimmungsergebnis:
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| 08.03.2012 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 3. Änderungssatzung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätte der Gemeinde Theißen zur Förderung und Betreuung von Kindern vom 22.05.2003. Abstimmungsergebnis:
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| 15.03.2012 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/40/0725/12 | |||||||||||||||||||
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Beschluss-Nr. V/STR/40/0725/1503/12: Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 3. Änderungssatzung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätte der Gemeinde Theißen zur Förderung und Betreuung von Kindern vom 22.05.2003.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Änderungssatzung Kindereinrichtung Luckenau bei Änderung der Staffelung | V/STR/40/0721/12 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Änderungssatzung Kindereinrichtung Kayna bei Änderung der Staffelung | V/STR/40/0727/12 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Änderungssatzung Kindereinrichtung Geußnitz bei Änderung der Staffelung | V/STR/40/0730/12 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Änderungssatzung Kindereinrichtung Geußnitz ohne Änderung der Staffelung | V/STR/40/0731/12 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung - ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge | V/STR/65/0717/12 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Satzung über die Erhebung einer Spielgerätesteuer in der Stadt Zeitz - Spielgerätesteuersatzung- ausgearbeitet von: SG Haushalt und Steuern | V/STR/20/0741/12 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Zur Jahresrechnung der Stadt Zeitz 2010 ausgearbeitet von: Stadtrat, CDU-Fraktion | V/STR/10/0715/12 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 18 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 19 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom | ||||||||||||||||||
| N 20 | Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Kommunalprüfung der Stadt Zeitz mit dem Schwerpunkt „Personalprüfung“ | V/STR/10/0732/12 | |||||||||||||||||
| N 21 | Aufstellung der im Jahr 2011 zur Prüfung eingereichten Vergaben / Nachträge und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), der geprüften Verwendungsnachweise (Anlage 2) sowie der erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke (Anlage 3) | V/STR/14/0718/12 | |||||||||||||||||
| N 22 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 23 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Hebesätze Steuern (100 KB) | ||