Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 10.01.2012 | FINA1/0025/12 | |||||||||||||||||
Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||||||||||||
Ö 6 | Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen ausgearbeitet von: SG Haushalt und Steuern | V/STR/20/0707/12 | |||||||||||||||||
Ö 7 | Einführung des doppischen Haushalts- und Rechnungswesens: Produkte zur Haushaltsplanung / Erstellung des Produktplanes ausgearbeitet von: SG Haushalt und Steuern | V/STR/20/0708/12 | |||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
Der Stadtrat nimmt den erarbeiteten Produktplan zustimmend zur Kenntnis. |
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14.02.2012 - Ortschaftsrat Würchwitz | |||||||||||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat nimmt den erarbeiteten Produktplan zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
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15.02.2012 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Herr Müller übergibt das Wort an Frau Prahlow Frau Prahlow: - erläutert die Beschlussvorlage - im Anschluss erfolgt die Abstimmung Beschluss: Der Stadtrat nimmt den erarbeiteten Produktplan zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
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20.02.2012 - Ortschaftsrat Pirkau | |||||||||||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat nimmt den erarbeiteten Produktplan zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
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23.02.2012 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Frau Prahlow: - gibt Erläuterung dazu, - keine Anfragen Beschluss: Der Stadtrat nimmt den erarbeiteten Produktplan zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
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28.02.2012 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat nimmt den erarbeiteten Produktplan zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
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28.02.2012 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat nimmt den erarbeiteten Produktplan zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
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28.02.2012 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Frau Prahlow : - vom Land beschlossen, dass doppische Haushaltsführung ab 2013 eingeführt wird; - Haushalt soll damit vergleichbarer und übersichtlicher werden. Beschluss zur Einführung des doppischen Haushalts - und Rechnungswesens ab 2013 Beschluss: Der Stadtrat nimmt den erarbeiteten Produktplan zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
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15.03.2012 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/20/0708/12 | |||||||||||||||||||
Beschluss-Nr. V/STR/20/0708/1503/12: Beschluss: Der Stadtrat nimmt den erarbeiteten Produktplan zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 8 | Satzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz | V/STR/40/0710/12 | |||||||||||||||||
Ö 9 | Änderungssatzung Kindereinrichtung Theißen ohne Änderung der Staffelung | V/STR/40/0725/12 | |||||||||||||||||
Ö 10 | Änderungssatzung Kindereinrichtung Luckenau bei Änderung der Staffelung | V/STR/40/0721/12 | |||||||||||||||||
Ö 11 | Änderungssatzung Kindereinrichtung Kayna bei Änderung der Staffelung | V/STR/40/0727/12 | |||||||||||||||||
Ö 12 | Änderungssatzung Kindereinrichtung Geußnitz bei Änderung der Staffelung | V/STR/40/0730/12 | |||||||||||||||||
Ö 13 | Änderungssatzung Kindereinrichtung Geußnitz ohne Änderung der Staffelung | V/STR/40/0731/12 | |||||||||||||||||
Ö 14 | Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung - ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge | V/STR/65/0717/12 | |||||||||||||||||
Ö 15 | Satzung über die Erhebung einer Spielgerätesteuer in der Stadt Zeitz - Spielgerätesteuersatzung- ausgearbeitet von: SG Haushalt und Steuern | V/STR/20/0741/12 | |||||||||||||||||
Ö 16 | Zur Jahresrechnung der Stadt Zeitz 2010 ausgearbeitet von: Stadtrat, CDU-Fraktion | V/STR/10/0715/12 | |||||||||||||||||
Ö 17 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
N 18 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
N 19 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom | ||||||||||||||||||
N 20 | Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Kommunalprüfung der Stadt Zeitz mit dem Schwerpunkt „Personalprüfung“ | V/STR/10/0732/12 | |||||||||||||||||
N 21 | Aufstellung der im Jahr 2011 zur Prüfung eingereichten Vergaben / Nachträge und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), der geprüften Verwendungsnachweise (Anlage 2) sowie der erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke (Anlage 3) | V/STR/14/0718/12 | |||||||||||||||||
N 22 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
N 23 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | Hebesätze Steuern (100 KB) |