Tagesordnung - 35. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 30.01.2013 | STR/0001/13 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Aufstellungsbeschluss zur ersten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 der Stadt Zeitz "ZEMAG-Altwerk" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0918/13 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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1. Der Stadtrat beschließt den Aufstellungsbeschluss für die erste Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 der Stadt Zeitz „ZEMAG-Altwerk“.
2. Für die erste Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 werden folgende Planziele angestrebt: - Erleichterung der Ansiedlung von Unternehmen am Standort durch die Streichung überflüssiger Festsetzungen zur Gestaltung, - Optimierung der Baufenster, um Investoren mehr umsetzbare Gestaltungsmöglichkeiten anzubieten.
3. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 (1) Satz 2 BauGB). |
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| 20.02.2013 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
1. Der Stadtrat beschließt den Aufstellungsbeschluss für die erste Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 der Stadt Zeitz „ZEMAG-Altwerk“.
2. Für die erste Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 werden folgende Planziele angestrebt: - Erleichterung der Ansiedlung von Unternehmen am Standort durch die Streichung überflüssiger Festsetzungen zur Gestaltung, - Optimierung der Baufenster, um Investoren mehr umsetzbare Gestaltungsmöglichkeiten anzubieten.
3. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 (1) Satz 2 BauGB).
Abstimmungsergebnis:
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| 07.03.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: 1. Der Stadtrat beschließt den Aufstellungsbeschluss für die erste Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 der Stadt Zeitz „ZEMAG-Altwerk“.
2. Für die erste Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 werden folgende Planziele angestrebt: - Erleichterung der Ansiedlung von Unternehmen am Standort durch die Streichung überflüssiger Festsetzungen zur Gestaltung, - Optimierung der Baufenster, um Investoren mehr umsetzbare Gestaltungsmöglichkeiten anzubieten.
3. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 (1) Satz 2 BauGB). Abstimmungsergebnis:
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| 14.03.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/0918/13 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/65/0918/1403/13: 1. Der Stadtrat beschließt den Aufstellungsbeschluss für die erste Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 der Stadt Zeitz „ZEMAG-Altwerk“.
2. Für die erste Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 werden folgende Planziele angestrebt: - Erleichterung der Ansiedlung von Unternehmen am Standort durch die Streichung überflüssiger Festsetzungen zur Gestaltung, - Optimierung der Baufenster, um Investoren mehr umsetzbare Gestaltungsmöglichkeiten anzubieten.
3. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 (1) Satz 2 BauGB).
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Aufstellungsbeschluss zur Erstellung der 1. Änderung für die Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für eine Teilfläche des Flurstückes 212 sowie 64/3 aus der Flur 18, angrenzend zur Bergstraße in Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0922/13 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur ersten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 52 "Einkaufszentrum im Bereich der Schützenstraße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0935/13 | |||||||||||||||||
| Ö 12.1 | "Zeitzer Gedenktafel" ausgearbeitet von: Stadtrat, CDU-Fraktion | V/STR/STR/0951/13 | |||||||||||||||||
| Ö 12.2 | Erinnerungstafel an die Zeitzer Schriftstellerin "Annemarie Weihland" aus der Ritterstraße in Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/0913/13 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 14 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 15 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 30.01.2013 | ||||||||||||||||||
| N 16 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 17 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 18 | Rechtsangelegenheiten | V/STR/BM/0946/13 | |||||||||||||||||
| N 19 | Rechtsangelegenheiten | V/STR/BM/0947/13 | |||||||||||||||||
| N 20 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 21 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||