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Tagesordnung - 42. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 42. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 07.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
DOC191113-19112013085624
Präsentation SR 2013-11-07

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.09.2013  
STR/0006/13  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Billigungs - und Auslegungsbeschluss für den Flächennutzungsplan (FNP - Entwurf) ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/1021/13  
Ö 10  
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 67 „Ortsumgehung Nonnewitz“  
Enthält Anlagen
V/STR/65/1058/13  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan-Nr. 68 "Erweiterung Tierheim" an der Tröglitzer Straße in Zeitz
Enthält Anlagen
V/STR/65/1065/13  
Ö 12  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan-Nr. 69 "Kloster Posa" in Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/65/1068/13  
Ö 13  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 32 der Stadt Zeitz "Eigenheimbebauung An der Hohle / August-Dietzschold-Straße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtsanierung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/1020/13  
Ö 14  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 63 der Stadt Zeitz - Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik auf dem ehemaligen Kohlelagerplatz in Zeitz-Zangenberg  
Enthält Anlagen
V/STR/65/1012/13  
Ö 15  
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 20 - Bornpromenade - ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/1028/13  
Ö 16  
Abstufung der Landesstraße L 197  
V/STR/65/1073/13  
    VORLAGE
    Die Abstufung der Landesstraße L 197 als Gemeindestraße für den im Gemeindegebiet von Zeitz gelegenen Teil wird abgelehnt

Der Stadtrat beschließt:

 

Die Abstufung der Landesstraße L 197 als Gemeindestraße für den im Gemeindegebiet von Zeitz gelegenen Teil wird abgelehnt.

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beim Burgenlandkreis den Antrag zu stellen, dass die L 197 entsprechend der Einstufungskonzeption für Landesstraßen des Landes Sachsen-Anhalt vom 07.11.2000 zur Kreisstraße abgestuft wird.

 

 

   
    30.10.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

 

Die Abstufung der Landesstraße L 197 als Gemeindestraße für den im Gemeindegebiet von Zeitz gelegenen Teil wird abgelehnt.

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beim Burgenlandkreis den Antrag zu stellen, dass die L 197 entsprechend der Einstufungskonzeption für Landesstraßen des Landes Sachsen-Anhalt vom 07.11.2000 zur Kreisstraße abgestuft wird.

 

 

 

Abstimmungsergebnis Bauausschuss:

Abstimmungsergebnis Bauausschuss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

 7

davon anwesend:

 7

Ja-Stimmen:

 7

Nein-Stimmen:

 0

Stimmenthaltungen:

 0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

 0

 

 

Abstimmungsergebnis Hauptausschuss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

 

Die Mitglieder des Bauausschusses verlassen um 18.05 Uhr die gemeinsame Ausschusssitzung.

   
    07.11.2013 - Stadtrat Zeitz
    Ö 16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/1073/13   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/65/1073/0711/13:

Der Stadtrat beschließt:

 

Die Abstufung der Landesstraße L 197 als Gemeindestraße für den im Gemeindegebiet von Zeitz gelegenen Teil wird abgelehnt.

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beim Burgenlandkreis den Antrag zu stellen, dass die L 197 entsprechend der Einstufungskonzeption für Landesstraßen des Landes Sachsen-Anhalt vom 07.11.2000 zur Kreisstraße abgestuft wird.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

39

Ja-Stimmen:

39

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 17  
Ausbau des Ahornweges in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  
Enthält Anlagen
V/STR/65/1036/13  
Ö 18  
Bewilligung einer außerplanmäßigen Aufwendung für den Abbruch der Freiligrathstraße 51  
Enthält Anlagen
V/STR/65/1081/13  
Ö 19  
Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme „Stadtsanierung“(SAN),“Städtebaulicher Denkmalschutz“(STD) und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“(ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2013 in den Haushaltsjahren 2013 bis 2017, Stand 10.10.2013  
Enthält Anlagen
V/STR/63/1083/13  
Ö 20  
Stellungnahme der Stadt Zeitz zum Bericht des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt vom 23.05.2013 über die turnusmäßige überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz mit den Schwerpunkten "Haushalts- und Finanzlage, ausgewählte Aspekte der Personalwirtschaft und das Personalentwicklungskonzept, Vergabewesen, Zuwendungen an Dritte im Bereich Kultur und Sport sowie Beteiligungsmanagement"  
Enthält Anlagen
V/STR/OB/1076/13  
Ö 21  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2012 der Stadt Zeitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung 2012 und der Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
V/STR/14/1072/13  
Ö 22  
Art des Wiederaufbaus der Kindertagesstätten "Kleine Strolche" und "Bummi" nach Hochwasserschaden  
Enthält Anlagen
V/STR/65/1092/13  
Ö 23  
Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz
Enthält Anlagen
V/STR/40/1026/13  
Ö 24  
Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung - Kita KBS)
Enthält Anlagen
V/STR/40/1027/13  
Ö 25  
Vereinbarung zur Gebietsänderung  
Enthält Anlagen
V/STR/32/1071/13  
Ö 26  
Kommunalbürgschaft zu Gunsten der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH über 1,2 Mio. Euro  
V/STR/20/1079/13  
Ö 27  
Mandatsverzicht von Stadträtin Jutta Spindler  
V/STR/10/1091/13  
Ö 28  
Allgemeine Anfragen      
N 29     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 30     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.09.2013    
N 31     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 32     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 33     Beteiligung an der Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt vom 23.01.2013   V/STR/32/1075/13  
N 34     Pächter für den Ratskeller in Zeitz   V/STR/STR/1064/13  
N 35     Allgemeine Anfragen    
N 36     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 DOC191113-19112013085624 (119 KB)    
Anlage 2 2 Präsentation SR 2013-11-07 (18125 KB)