Tagesordnung - 48. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 10.04.2014 | STR/0017/14 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz vom 16. 07. 2009 |  |
V/STR/10/1166/14 | ||||||||||||||||
| Ö 10 | Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Zeitz | V/STR/32/1179/14 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek "Martin Luther" der Stadt Zeitz | V/STR/40/1174/14 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Entwicklungskonzeption für den Tourismus in Zeitz | |
V/STR/40/1178/14 | ||||||||||||||||
| Ö 13 | Hochwasserschadenbeseitigung Ersatzbeschaffung Inventar Klinkerhallen | V/STR/40/1183/14 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008 | V/STR/65/1167/14 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008.
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| 08.04.2014 - Ortschaftsrat Würchwitz | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008.
Abstimmungsergebnis:
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| 23.04.2014 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||||||||||||||
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Frau Stirbo - macht Ausführungen zur vorliegenden Änderungssatzung - die 2. Änderungssatzung wird vertagt auf den 07.05.2014 um 18.00 Uhr - Ortschaftsrat bittet um Vorstellung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Zeitz durch einen Vertreter
Abstimmungsergebnis:
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| 24.04.2014 - Ortschaftsrat Kayna | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - | |||||||||||||||||||
| 06.05.2014 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008.
Abstimmungsergebnis:
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| 12.05.2014 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Herr Immisch: - macht Ausführungen zur vorliegenden Änderungssatzung und dem Ergänzungsblatt zur 2. Änderungssatzung - Erläuterungen zur Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Zeitz - im Anschluss erfolgt die Abstimmung Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008.
Abstimmungsergebnis:
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| 15.05.2014 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/1167/14 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/65/1167/1505/14: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 15 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 65 der Stadt Zeitz "Wohnpark an der Theodor-Arnold-Promenade" | V/STR/65/1137/14 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss der ersten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 der Stadt Zeitz "Zemag-Altwerk" | V/STR/65/1173/14 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 12 „Forststraße“ | V/STR/65/1180/14 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 19 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 20 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 10.04.2014 | ||||||||||||||||||
| N 21 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 22 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 23 | Führen eines Rechtsstreites | V/STR/OB/1186/14 | |||||||||||||||||
| N 24 | "Entscheidung zu einer Dienstaufsichtsbeschwerde gemäß § 44 Abs. 4 GO LSA" | V/STR/STR/1187/14 | |||||||||||||||||
| N 25 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 26 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||