Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 10.10.2012 | BAU1/0028/12 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung für den Bereich Kaltefeld / Bauplatz / Richard-Leißling-Straße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0853/12 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt:
* Der Verfahrensvermerk der Vorlage (Anlage 1) wird beachtet.
* Die Abwägung (Anlage 2) der Vorlage zu den Hinweisen und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlichen Belange und der Nachbargemeinden zur Satzung gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 des Baugesetz- buches (BauGB) für den Bereich Kaltefeld / Bauplatz / Richard-Leißling-Straße wurde geprüft und hierzu die Zustimmung gegeben.
* Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Berücksichtigung der Hinweise und Anregungen der Öffentlichkeit, den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und den Nachbargemeinden zur Kenntnis zu geben.
* Aufgrund des § 34 (4) BauGB, neugefasst durch Bekanntmachung vom 23.09.2004 BGBl. I S. 2414, zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 22.07.2011 (BGBl. I S. 1509) wird die Ergänzungssatzung für den Bereich Kaltefeld / Bauplatz Richard-Leißling-Straße (Anlage 3), bestehend aus der Zeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) als Satzung beschlossen.
* Die Begründung (Anlage 4) zur Ergänzungssatzung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
* Eine Umweltverträglichkeitsprüfung wurde nicht durchgeführt.
* Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen. |
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| 21.11.2012 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
* Der Verfahrensvermerk der Vorlage (Anlage 1) wird beachtet.
* Die Abwägung (Anlage 2) der Vorlage zu den Hinweisen und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlichen Belange und der Nachbargemeinden zur Satzung gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 des Baugesetz- buches (BauGB) für den Bereich Kaltefeld / Bauplatz / Richard-Leißling-Straße wurde geprüft und hierzu die Zustimmung gegeben.
* Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Berücksichtigung der Hinweise und Anregungen der Öffentlichkeit, den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und den Nachbargemeinden zur Kenntnis zu geben.
* Aufgrund des § 34 (4) BauGB, neugefasst durch Bekanntmachung vom 23.09.2004 BGBl. I S. 2414, zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 22.07.2011 (BGBl. I S. 1509) wird die Ergänzungssatzung für den Bereich Kaltefeld / Bauplatz Richard-Leißling-Straße (Anlage 3), bestehend aus der Zeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) als Satzung beschlossen.
* Die Begründung (Anlage 4) zur Ergänzungssatzung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
* Eine Umweltverträglichkeitsprüfung wurde nicht durchgeführt.
* Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis:
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| 13.12.2012 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
* Der Verfahrensvermerk der Vorlage (Anlage 1) wird beachtet.
* Die Abwägung (Anlage 2) der Vorlage zu den Hinweisen und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlichen Belange und der Nachbargemeinden zur Satzung gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 des Baugesetz- buches (BauGB) für den Bereich Kaltefeld / Bauplatz / Richard-Leißling-Straße wurde geprüft und hierzu die Zustimmung gegeben.
* Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Berücksichtigung der Hinweise und Anregungen der Öffentlichkeit, den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und den Nachbargemeinden zur Kenntnis zu geben.
* Aufgrund des § 34 (4) BauGB, neugefasst durch Bekanntmachung vom 23.09.2004 BGBl. I S. 2414, zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 22.07.2011 (BGBl. I S. 1509) wird die Ergänzungssatzung für den Bereich Kaltefeld / Bauplatz Richard-Leißling-Straße (Anlage 3), bestehend aus der Zeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) als Satzung beschlossen.
* Die Begründung (Anlage 4) zur Ergänzungssatzung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
* Eine Umweltverträglichkeitsprüfung wurde nicht durchgeführt.
* Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen. Abstimmungsergebnis:
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| 20.12.2012 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/0853/12 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/65/0853/2012/12: Der Stadtrat beschließt:
* Der Verfahrensvermerk der Vorlage (Anlage 1) wird beachtet.
* Die Abwägung (Anlage 2) der Vorlage zu den Hinweisen und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlichen Belange und der Nachbargemeinden zur Satzung gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 des Baugesetz- buches (BauGB) für den Bereich Kaltefeld / Bauplatz / Richard-Leißling-Straße wurde geprüft und hierzu die Zustimmung gegeben.
* Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Berücksichtigung der Hinweise und Anregungen der Öffentlichkeit, den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und den Nachbargemeinden zur Kenntnis zu geben.
* Aufgrund des § 34 (4) BauGB, neugefasst durch Bekanntmachung vom 23.09.2004 BGBl. I S. 2414, zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 22.07.2011 (BGBl. I S. 1509) wird die Ergänzungssatzung für den Bereich Kaltefeld / Bauplatz Richard-Leißling-Straße (Anlage 3), bestehend aus der Zeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) als Satzung beschlossen.
* Die Begründung (Anlage 4) zur Ergänzungssatzung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
* Eine Umweltverträglichkeitsprüfung wurde nicht durchgeführt.
* Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 6 | Erstellung eines Kleingartenentwicklungskonzeptes für Zeitz ausgearbeitet von.: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0864/12 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | 1. Änderungssatzung zur "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz u. FB Recht und Ordnungswesen | V/STR/65/0840/12 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Erarbeitung eines Straßengeneralreparaturplanes für die Stadt Zeitz | V/STR/STR/0837/12 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Machbarkeitsstudie zur Einordnung einer Einrichtung der öffentlichen Infrastruktur zum Bauleitverfahren im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 10/2 ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI + Anlage: Stellungnahme der Verwaltung | V/STR/STR/0844/12 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Veränderung zum Beschluss Umbau Altmarkt ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/0862/12 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Einleitung von Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und zur Verbesserung von Ordnung und Sauberkeit in der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI | V/STR/STR/0869/12 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Brühl - Erhalt des ältesten Siedlungsgebietes von Zeitz - ausgearbeitet von Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/0870/12 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Informationen aus den Fachbereichen | ||||||||||||||||||
| Ö 14 | Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 15 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 16 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 17 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 10.10.2012 | ||||||||||||||||||
| N 18 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 19 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | zu TOP 9 - Stellungnahme Verwaltung zur Vorlage Schwimmhallenbau Brühl (3412 KB) | ||