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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 21.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:35
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
zu TOP 9 - Stellungnahme Verwaltung zur Vorlage Schwimmhallenbau Brühl

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 10.10.2012  
BAU1/0028/12  
Ö 5  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung für den Bereich Kaltefeld / Bauplatz / Richard-Leißling-Straße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0853/12  
Ö 6  
Erstellung eines Kleingartenentwicklungskonzeptes für Zeitz ausgearbeitet von.: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0864/12  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt:

Der Stadtrat beschließt:

 

Für Zeitz wird in Abstimmung mit der Fortführung zum Verfahren für den Flächennutzungsplan sowie in Zusammenarbeit mit dem Regionalverband der Gartenfreunde „Weiße Elster“ Zeitz und in Konkretisierung der 2010 beschlossenen Fortschreibung zum Stadtentwicklungskonzept  ein Kleingartenentwicklungskonzept erstellt.

 

 

   
    13.11.2012 - Ortschaftsrat Würchwitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

 

Für Zeitz wird in Abstimmung mit der Fortführung zum Verfahren für den Flächennutzungsplan sowie in Zusammenarbeit mit dem Regionalverband der Gartenfreunde „Weiße Elster“ Zeitz und in Konkretisierung der 2010 beschlossenen Fortschreibung zum Stadtentwicklungskonzept  ein Kleingartenentwicklungskonzept erstellt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

6

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    19.11.2012 - Ortschaftsrat Pirkau
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   
   
    21.11.2012 - Bauausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Für Zeitz wird in Abstimmung mit der Fortführung zum Verfahren für den Flächennutzungsplan sowie in Zusammenarbeit mit dem Regionalverband der Gartenfreunde „Weiße Elster“ Zeitz und in Konkretisierung der 2010 beschlossenen Fortschreibung zum Stadtentwicklungskonzept  ein Kleingartenentwicklungskonzept erstellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

 

An dieser Stelle wird der vorgezogene Top 9 behandelt (Niederschrift Protokoll siehe unter Top 9.

 

   
    22.11.2012 - Ortschaftsrat Theißen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

 

Für Zeitz wird in Abstimmung mit der Fortführung zum Verfahren für den Flächennutzungsplan sowie in Zusammenarbeit mit dem Regionalverband der Gartenfreunde „Weiße Elster“ Zeitz und in Konkretisierung der 2010 beschlossenen Fortschreibung zum Stadtentwicklungskonzept  ein Kleingartenentwicklungskonzept erstellt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

13

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    28.11.2012 - Ortschaftsrat Luckenau
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

 

Für Zeitz wird in Abstimmung mit der Fortführung zum Verfahren für den Flächennutzungsplan sowie in Zusammenarbeit mit dem Regionalverband der Gartenfreunde „Weiße Elster“ Zeitz und in Konkretisierung der 2010 beschlossenen Fortschreibung zum Stadtentwicklungskonzept  ein Kleingartenentwicklungskonzept erstellt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

10

davon anwesend:

  6

Ja-Stimmen:

  6

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    13.12.2012 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

 

Für Zeitz wird in Abstimmung mit der Fortführung zum Verfahren für den Flächennutzungsplan sowie in Zusammenarbeit mit dem Regionalverband der Gartenfreunde „Weiße Elster“ Zeitz und in Konkretisierung der 2010 beschlossenen Fortschreibung zum Stadtentwicklungskonzept  ein Kleingartenentwicklungskonzept erstellt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

 

Herr Schwarz nimmt ab 17:55 Uhr an der Beratung teil, es sind 12 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

   
    20.12.2012 - Stadtrat Zeitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/0864/12   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/65/0864/2012/12:

Der Stadtrat beschließt:

 

Für Zeitz wird in Abstimmung mit der Fortführung zum Verfahren für den Flächennutzungsplan sowie in Zusammenarbeit mit dem Regionalverband der Gartenfreunde „Weiße Elster“ Zeitz und in Konkretisierung der 2010 beschlossenen Fortschreibung zum Stadtentwicklungskonzept  ein Kleingartenentwicklungskonzept erstellt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

37

Ja-Stimmen:

37

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 7  
1. Änderungssatzung zur "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz u. FB Recht und Ordnungswesen  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0840/12  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Erarbeitung eines Straßengeneralreparaturplanes für die Stadt Zeitz  
V/STR/STR/0837/12  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Machbarkeitsstudie zur Einordnung einer Einrichtung der öffentlichen Infrastruktur zum Bauleitverfahren im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 10/2 ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI + Anlage: Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
V/STR/STR/0844/12  
Ö 10  
Veränderung zum Beschluss Umbau Altmarkt ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
V/STR/STR/0862/12  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Einleitung von Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und zur Verbesserung von Ordnung und Sauberkeit in der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI  
Enthält Anlagen
V/STR/STR/0869/12  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Brühl - Erhalt des ältesten Siedlungsgebietes von Zeitz - ausgearbeitet von Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
V/STR/STR/0870/12  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Informationen aus den Fachbereichen      
Ö 14  
Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung      
Ö 15  
Allgemeine Anfragen      
N 16     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 17     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 10.10.2012    
N 18     Allgemeine Anfragen    
N 19     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 9 - Stellungnahme Verwaltung zur Vorlage Schwimmhallenbau Brühl (3412 KB)