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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 21.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:35
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
zu TOP 9 - Stellungnahme Verwaltung zur Vorlage Schwimmhallenbau Brühl

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 10.10.2012  
BAU1/0028/12  
Ö 5  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung für den Bereich Kaltefeld / Bauplatz / Richard-Leißling-Straße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0853/12  
Ö 6  
Erstellung eines Kleingartenentwicklungskonzeptes für Zeitz ausgearbeitet von.: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0864/12  
Ö 7  
1. Änderungssatzung zur "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz u. FB Recht und Ordnungswesen  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0840/12  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Erarbeitung eines Straßengeneralreparaturplanes für die Stadt Zeitz  
V/STR/STR/0837/12  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt:

Der Stadtrat beschließt:

Der OB wird beauftragt, einen Straßengeneralreparaturplan  für den Zeitraum bis 2030 für die Stadt Zeitz – Kerngebiet - vom zuständigen Fachamt erarbeiten zu lassen.

   
    21.11.2012 - Bauausschuss
    Ö 8 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

Der OB wird beauftragt, einen Straßengeneralreparaturplan  für den Zeitraum bis 2030 für die Stadt Zeitz – Kerngebiet - vom zuständigen Fachamt erarbeiten zu lassen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu Top 8 - Schreiben an Herrn Hörig (78 KB)    
   
    13.12.2012 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 17 - zurückgestellt
   
   
    20.12.2012 - Stadtrat Zeitz
    Ö 20 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/STR/0837/12   
    Herr Exler, Vorsitzender des Stadtrates, verweist auf den vorliegenden Protokollauszug des Hauptausschusses

Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige / KPD) stellt seine eingereichte Vorlage vor.

 

 

Herr Exler, Vorsitzender des Stadtrates, verweist auf den vorliegenden Protokollauszug des Hauptausschusses. Folgender dort beschlossene Geschäftsordnungsantrag wird zur Abstimmung gestellt:

Absetzung dieser Angelegenheit von der Tagesordnung.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

37

Ja-Stimmen:

27

Nein-Stimmen:

  3

Stimmenthaltungen:

  7

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 9  
Enthält Anlagen
Machbarkeitsstudie zur Einordnung einer Einrichtung der öffentlichen Infrastruktur zum Bauleitverfahren im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 10/2 ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI + Anlage: Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
V/STR/STR/0844/12  
Ö 10  
Veränderung zum Beschluss Umbau Altmarkt ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
V/STR/STR/0862/12  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Einleitung von Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und zur Verbesserung von Ordnung und Sauberkeit in der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI  
Enthält Anlagen
V/STR/STR/0869/12  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Brühl - Erhalt des ältesten Siedlungsgebietes von Zeitz - ausgearbeitet von Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
V/STR/STR/0870/12  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Informationen aus den Fachbereichen      
Ö 14  
Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung      
Ö 15  
Allgemeine Anfragen      
N 16     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 17     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 10.10.2012    
N 18     Allgemeine Anfragen    
N 19     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 9 - Stellungnahme Verwaltung zur Vorlage Schwimmhallenbau Brühl (3412 KB)