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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 21.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:35
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
zu TOP 9 - Stellungnahme Verwaltung zur Vorlage Schwimmhallenbau Brühl

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 10.10.2012  
BAU1/0028/12  
Ö 5  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung für den Bereich Kaltefeld / Bauplatz / Richard-Leißling-Straße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0853/12  
Ö 6  
Erstellung eines Kleingartenentwicklungskonzeptes für Zeitz ausgearbeitet von.: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0864/12  
Ö 7  
1. Änderungssatzung zur "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz u. FB Recht und Ordnungswesen  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0840/12  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Erarbeitung eines Straßengeneralreparaturplanes für die Stadt Zeitz  
V/STR/STR/0837/12  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Machbarkeitsstudie zur Einordnung einer Einrichtung der öffentlichen Infrastruktur zum Bauleitverfahren im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 10/2 ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI + Anlage: Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
V/STR/STR/0844/12  
    VORLAGE
    Die Verwaltung wird beauftragt, dem Stadtratsbeschluss V/STR/65/0322/10 Nr

Die Verwaltung wird beauftragt, dem Stadtratsbeschluss V/STR/65/0322/10 Nr. 2 vierter Anstrich folgend, die

 

Einordnung einer Einrichtung der öffentlichen Infrastruktur, hier „Ersatzneubau einer Schwimmhalle“ gemäß vorliegender Planung des Büros Bauconcept, im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 10/2 zu prüfen.

   
    21.11.2012 - Bauausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

geänderter Beschluss:

 

Der Bauausschuss entscheidet sich mehrheitlich für die Sanierung der vorhandenen Schwimmhalle inklusive der Nutzung des sogenannten Wannenbades (Nätherbad) und beauftragt die Verwaltung, alle Rahmenbedingungen des Bauvorhabens zu prüfen und dieses Vorhaben umzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis geänderter Beschluss:

Abstimmungsergebnis geänderter Beschluss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 9 - Stellungnahme Verwaltung zur Vorlage Schwimmhallenbau Brühl (3412 KB)    
Anlage 2 2 zu Top 9 - Ausführungen Herr Schröder (55 KB)    
   
    13.12.2012 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Geänderter Beschluss:

Geänderter Beschluss:

Der Stadtrat entscheidet sich mehrheitlich für die Sanierung der vorhandenen Schwimmhalle inklusive der Nutzung des sogenannten Wannenbades (Nätherbad) und beauftragt die Verwaltung, alle Rahmenbedingungen des Bauvorhabens zu prüfen sowie darüber hinaus existierende Alternativen den Mitgliedern des Stadtrates vorzulegen.

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 10  
Veränderung zum Beschluss Umbau Altmarkt ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
V/STR/STR/0862/12  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Einleitung von Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und zur Verbesserung von Ordnung und Sauberkeit in der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI  
Enthält Anlagen
V/STR/STR/0869/12  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Brühl - Erhalt des ältesten Siedlungsgebietes von Zeitz - ausgearbeitet von Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
V/STR/STR/0870/12  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Informationen aus den Fachbereichen      
Ö 14  
Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung      
Ö 15  
Allgemeine Anfragen      
N 16     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 17     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 10.10.2012    
N 18     Allgemeine Anfragen    
N 19     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 9 - Stellungnahme Verwaltung zur Vorlage Schwimmhallenbau Brühl (3412 KB)