Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 10.10.2012 | BAU1/0028/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung für den Bereich Kaltefeld / Bauplatz / Richard-Leißling-Straße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0853/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Erstellung eines Kleingartenentwicklungskonzeptes für Zeitz ausgearbeitet von.: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0864/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | 1. Änderungssatzung zur "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz u. FB Recht und Ordnungswesen | V/STR/65/0840/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Erarbeitung eines Straßengeneralreparaturplanes für die Stadt Zeitz | V/STR/STR/0837/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Machbarkeitsstudie zur Einordnung einer Einrichtung der öffentlichen Infrastruktur zum Bauleitverfahren im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 10/2 ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI + Anlage: Stellungnahme der Verwaltung | V/STR/STR/0844/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Veränderung zum Beschluss Umbau Altmarkt ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/0862/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt: Aus gesellschaftspolitischen Gründen – rechte Entwicklung - und aus Kostengründen wird vom Abriss und der damit verbundenen Umsetzung des OdF Denkmal abgesehen. Das beschlossene Konzept wird verändert. Der OB Dr. Kunze erhält den Auftrag, die notwendigen Maßnahmen einzuleiten.
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| 21.11.2012 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Aus gesellschaftspolitischen Gründen – rechte Entwicklung - und aus Kostengründen wird vom Abriss und der damit verbundenen Umsetzung des OdF Denkmal abgesehen. Das beschlossene Konzept wird verändert. Der OB Dr. Kunze erhält den Auftrag, die notwendigen Maßnahmen einzuleiten.
Abstimmungsergebnis:
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| 13.12.2012 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Aus gesellschaftspolitischen Gründen – rechte Entwicklung - und aus Kostengründen wird vom Abriss und der damit verbundenen Umsetzung des OdF Denkmal abgesehen. Das beschlossene Konzept wird verändert. Der OB Dr. Kunze erhält den Auftrag, die notwendigen Maßnahmen einzuleiten. Abstimmungsergebnis:
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| 20.12.2012 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 - abgelehnt BESCHLUSS: V/STR/STR/0862/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Hörig, Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige / KPD, beantragt als Einreicher der Vorlage folgende Beschlussänderung: Der Oberbürgermeister setzt die von Halle aufgesetzten Kriterien um. - Die Feststellung der Aufstellungshöhe bleibt erhalten. - Der Text bleibt ebenfalls wie er ist. - Des Weiteren darf das Denkmal in seiner kulturellen Darstellung nicht geändert werden. Abstimmung zur Antragstellung: Abstimmungsergebnis:
Ablehnung.
Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/STR/0862/2012/12 Der Stadtrat beschließt: Aus gesellschaftspolitischen Gründen – rechte Entwicklung - und aus Kostengründen wird vom Abriss und der damit verbundenen Umsetzung des OdF Denkmal abgesehen. Das beschlossene Konzept wird verändert. Der OB Dr. Kunze erhält den Auftrag, die notwendigen Maßnahmen einzuleiten. Abstimmungsergebnis:
Ablehnung. |
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| Ö 11 | Einleitung von Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und zur Verbesserung von Ordnung und Sauberkeit in der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI | V/STR/STR/0869/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Brühl - Erhalt des ältesten Siedlungsgebietes von Zeitz - ausgearbeitet von Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/0870/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Informationen aus den Fachbereichen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 10.10.2012 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | zu TOP 9 - Stellungnahme Verwaltung zur Vorlage Schwimmhallenbau Brühl (3412 KB) | ||