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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 21.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:35
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
zu TOP 9 - Stellungnahme Verwaltung zur Vorlage Schwimmhallenbau Brühl

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 10.10.2012  
BAU1/0028/12  
Ö 5  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung für den Bereich Kaltefeld / Bauplatz / Richard-Leißling-Straße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0853/12  
Ö 6  
Erstellung eines Kleingartenentwicklungskonzeptes für Zeitz ausgearbeitet von.: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0864/12  
Ö 7  
1. Änderungssatzung zur "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz u. FB Recht und Ordnungswesen  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0840/12  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Erarbeitung eines Straßengeneralreparaturplanes für die Stadt Zeitz  
V/STR/STR/0837/12  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Machbarkeitsstudie zur Einordnung einer Einrichtung der öffentlichen Infrastruktur zum Bauleitverfahren im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 10/2 ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI + Anlage: Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
V/STR/STR/0844/12  
Ö 10  
Veränderung zum Beschluss Umbau Altmarkt ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
V/STR/STR/0862/12  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Einleitung von Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und zur Verbesserung von Ordnung und Sauberkeit in der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI  
Enthält Anlagen
V/STR/STR/0869/12  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Brühl - Erhalt des ältesten Siedlungsgebietes von Zeitz - ausgearbeitet von Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
V/STR/STR/0870/12  
    VORLAGE
    Der Oberbürgermeister, Herr Dr

Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze,  wird beauftragt, Voraussetzungen zum

Erhalt des ältesten Zeitzer Siedlungsgebietes – dem Brühl -

durch Sicherungsmaßnahmen der derzeitigen Bausubstanz zu schaffen, mit

dem Ziel, das geschichtsträchtigste  Marktensemble zu erhalten.

 

   
    21.11.2012 - Bauausschuss
    Ö 12 - geändert beschlossen
    Beschluss:

geänderter Beschluss:

 

 

Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, wird beauftragt, Voraussetzungen zum Erhalt des ältesten Zeitzer Siedlungsgebietes – dem Brühl – gemäß der vorliegenden Stellungnahme der Verwaltung zur Beschlussvorlage umzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis geänderter Beschluss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme zur Vorlage Erhalt Brühl (1309 KB)    
   
    13.12.2012 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 19 - geändert beschlossen
    Geänderter Beschluss:

Geänderter Beschluss:

Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, wird beauftragt, Voraussetzungen zum Erhalt des ältesten Zeitzer Siedlungsgebietes – dem Brühl – gemäß der vorliegenden Stellungnahme der Verwaltung zur Beschlussvorlage umzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

  9

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    20.12.2012 - Stadtrat Zeitz
    Ö 22 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/STR/0870/12   
    Herr Exler, Vorsitzender des Stadtrates, verweist auf den vorliegenden geänderten Beschlusstext des Hauptausschusses, welcher zur Abstimmung gestellt wird:

Herr Exler, Vorsitzender des Stadtrates, verweist auf den vorliegenden geänderten Beschlusstext des Hauptausschusses, welcher zur Abstimmung gestellt wird:

Geänderter Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/STR/0870/2012/12:

Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze,  wird beauftragt, Voraussetzungen zum

Erhalt des ältesten Zeitzer Siedlungsgebietes – dem Brühl – gemäß der vorliegenden Stellungnahme der Verwaltung zur Beschlussvorlage umzusetzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

37

Ja-Stimmen:

30

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  6

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 13  
Enthält Anlagen
Informationen aus den Fachbereichen      
Ö 14  
Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung      
Ö 15  
Allgemeine Anfragen      
N 16     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 17     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 10.10.2012    
N 18     Allgemeine Anfragen    
N 19     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 9 - Stellungnahme Verwaltung zur Vorlage Schwimmhallenbau Brühl (3412 KB)