Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 10.10.2012 | BAU1/0028/12 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung für den Bereich Kaltefeld / Bauplatz / Richard-Leißling-Straße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0853/12 | |||||||||||||||||
| Ö 6 | Erstellung eines Kleingartenentwicklungskonzeptes für Zeitz ausgearbeitet von.: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0864/12 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | 1. Änderungssatzung zur "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz u. FB Recht und Ordnungswesen | V/STR/65/0840/12 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt die 1. Änderungssatzung der „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz“ vom 08.04.2009 gemäß Anlage.
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| 21.11.2012 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die 1. Änderungssatzung der „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz“ vom 08.04.2009 gemäß Anlage.
Abstimmungsergebnis:
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| 04.12.2012 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die 1. Änderungssatzung der „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz“ vom 08.04.2009 mit allen genannten Änderungen.
Abstimmungsergebnis zur Vorlage mit den Änderungen:
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| 20.12.2012 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/0840/12 | |||||||||||||||||||
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Herr Exler, Vorsitzender des Stadtrates, verweist auf die im Änderungsblatt vorgenommenen Änderungen, welche in der Beschlussfassung übernommen werden.
Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/65/0840/2012/12: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderungssatzung der „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz“ vom 08.04.2009 gemäß Anlage.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Erarbeitung eines Straßengeneralreparaturplanes für die Stadt Zeitz | V/STR/STR/0837/12 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Machbarkeitsstudie zur Einordnung einer Einrichtung der öffentlichen Infrastruktur zum Bauleitverfahren im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 10/2 ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI + Anlage: Stellungnahme der Verwaltung | V/STR/STR/0844/12 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Veränderung zum Beschluss Umbau Altmarkt ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/0862/12 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Einleitung von Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und zur Verbesserung von Ordnung und Sauberkeit in der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI | V/STR/STR/0869/12 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Brühl - Erhalt des ältesten Siedlungsgebietes von Zeitz - ausgearbeitet von Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/0870/12 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Informationen aus den Fachbereichen | ||||||||||||||||||
| Ö 14 | Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 15 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 16 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 17 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 10.10.2012 | ||||||||||||||||||
| N 18 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 19 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | zu TOP 9 - Stellungnahme Verwaltung zur Vorlage Schwimmhallenbau Brühl (3412 KB) | ||