Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
| Bezeichnung: |
Sitzung des Bauausschusses |
| Gremium: |
Bauausschuss |
| Datum: |
Mi, 25.02.2015 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: |
17:00 - 19:30 |
| Raum: |
Friedenssaal |
| Ort: |
Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz |
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| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung |
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| Ö 2 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Bauausschusses und der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 3 |
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Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
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| Ö 4 |
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Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 14.01.2015 |
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| Ö 5 |
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Sachstand Stadtumbau Ost
mündlich durch SG Stadtentwicklung, Herrn Villiers |
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| Ö 6 |
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Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 68 der Stadt Zeitz "Erweiterung Tierheim" |
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VI/STR/65/0135/15 |
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| Ö 7 |
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Aufhebungssatzung zur "Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und Abs. 3 Baugesetzbuch" der Gemeinde Theißen |
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VI/STR/63/0134/15 |
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| Ö 8 |
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Aufhebung der "Richtlinie zur Förderung von Vorhaben im Rahmen der städtebaulichen Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet Stadtmitte der Stadt Zeitz" |
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VI/STR/63/0140/15 |
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| Ö 9 |
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Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Stadtsanierung" (SAN), "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD) und "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2014 in denHaushaltsjahren 2015 bis 2018 , Stand 31.01.2015 |
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VI/STR/63/0145/15 |
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| Ö 10 |
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Ernennung von Stadtwehrleiter, Ortswehrleitern und deren Stellvertretern |
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VI/STR/32/0146/15 |
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VORLAGE |
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Der Stadtrat beschließt - Herrn Heiko Herrmann unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz
- Herrn Kay Kollenbach unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Stellvertretenden Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz
- Herrn Frank Hänsge unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Stellvertretenden Wehrleiter der Ortswehr Aue-Aylsdorf der Stadt Zeitz
- Herrn Michael Schaller unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Wehrleiter der Ortswehr Geußnitz der Stadt Zeitz
- Herrn Helmut Schmidt unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Wehrleiter der Ortswehr Luckenau der Stadt Zeitz
- Herrn Olaf Thierfelder unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Wehrleiter der Ortswehr Nonnewitz der Stadt Zeitz
- Herrn Kay Kollenbach unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Wehrleiter der Ortswehr Theißen der Stadt Zeitz
- Herrn Michael Mühlnickel unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Stellvertretenden Wehrleiter der Ortswehr Theißen der Stadt Zeitz
- Herrn Peter Roßmann unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit bis zum 27.09.2020 zum Wehrleiter der Ortswehr Würchwitz der Stadt Zeitz
- Herrn Thomas Peukert unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Wehrleiter der Ortswehr Zangenberg der Stadt Zeitz
- Herrn Rüdiger Blokowski unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Wehrleiter der Ortswehr Stadt der Stadt Zeitz
zu ernennen. |
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25.02.2015 - Bauausschuss |
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Ö 10 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt - Herrn Heiko Herrmann unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz
- Herrn Kay Kollenbach unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Stellvertretenden Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz
- Herrn Frank Hänsge unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Stellvertretenden Wehrleiter der Ortswehr Aue-Aylsdorf der Stadt Zeitz
- Herrn Michael Schaller unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Wehrleiter der Ortswehr Geußnitz der Stadt Zeitz
- Herrn Helmut Schmidt unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Wehrleiter der Ortswehr Luckenau der Stadt Zeitz
- Herrn Olaf Thierfelder unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Wehrleiter der Ortswehr Nonnewitz der Stadt Zeitz
- Herrn Kay Kollenbach unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Wehrleiter der Ortswehr Theißen der Stadt Zeitz
- Herrn Michael Mühlnickel unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Stellvertretenden Wehrleiter der Ortswehr Theißen der Stadt Zeitz
- Herrn Peter Roßmann unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit bis zum 27.09.2020 zum Wehrleiter der Ortswehr Würchwitz der Stadt Zeitz
- Herrn Thomas Peukert unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Wehrleiter der Ortswehr Zangenberg der Stadt Zeitz
- Herrn Rüdiger Blokowski unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Wehrleiter der Ortswehr Stadt der Stadt Zeitz
zu ernennen. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 | davon anwesend: | 7 | Ja-Stimmen: | 6 | Nein-Stimmen: | 0 | Stimmenthaltungen: | 1 | von der Abstimmung gemäß | | § 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |
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05.03.2015 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt - Herrn Heiko Herrmann unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz
- Herrn Kay Kollenbach unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Stellvertretenden Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz
- Herrn Frank Hänsge unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Stellvertretenden Wehrleiter der Ortswehr Aue-Aylsdorf der Stadt Zeitz
- Herrn Michael Schaller unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Wehrleiter der Ortswehr Geußnitz der Stadt Zeitz
- Herrn Helmut Schmidt unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Wehrleiter der Ortswehr Luckenau der Stadt Zeitz
- Herrn Olaf Thierfelder unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Wehrleiter der Ortswehr Nonnewitz der Stadt Zeitz
- Herrn Kay Kollenbach unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Wehrleiter der Ortswehr Theißen der Stadt Zeitz
- Herrn Michael Mühlnickel unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Stellvertretenden Wehrleiter der Ortswehr Theißen der Stadt Zeitz
- Herrn Peter Roßmann unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit bis zum 27.09.2020 zum Wehrleiter der Ortswehr Würchwitz der Stadt Zeitz
- Herrn Thomas Peukert unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Wehrleiter der Ortswehr Zangenberg der Stadt Zeitz
- Herrn Rüdiger Blokowski unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Wehrleiter der Ortswehr Stadt der Stadt Zeitz
zu ernennen. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 12 | davon anwesend: | 11 | Ja-Stimmen: | 10 | Nein-Stimmen: | 0 | Stimmenthaltungen: | 0 | von der Abstimmung gemäß | | § 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |
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12.03.2015 - Stadtrat Zeitz |
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Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/32/0146/15 |
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Beschluss:Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/32/0146/1203/15: Der Stadtrat beschließt - Herrn Heiko Herrmann unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz
- Herrn Kay Kollenbach unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Stellvertretenden Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz
- Herrn Frank Hänsge unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Stellvertretenden Wehrleiter der Ortswehr Aue-Aylsdorf der Stadt Zeitz
- Herrn Michael Schaller unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Wehrleiter der Ortswehr Geußnitz der Stadt Zeitz
- Herrn Helmut Schmidt unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Wehrleiter der Ortswehr Luckenau der Stadt Zeitz
- Herrn Olaf Thierfelder unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Wehrleiter der Ortswehr Nonnewitz der Stadt Zeitz
- Herrn Kay Kollenbach unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Wehrleiter der Ortswehr Theißen der Stadt Zeitz
- Herrn Michael Mühlnickel unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Stellvertretenden Wehrleiter der Ortswehr Theißen der Stadt Zeitz
- Herrn Peter Roßmann unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit bis zum 27.09.2020 zum Wehrleiter der Ortswehr Würchwitz der Stadt Zeitz
- Herrn Thomas Peukert unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Wehrleiter der Ortswehr Zangenberg der Stadt Zeitz
- Herrn Rüdiger Blokowski unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren zum Wehrleiter der Ortswehr Stadt der Stadt Zeitz
zu ernennen. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 37 | davon anwesend: | 30 | Ja-Stimmen: | 30 | Nein-Stimmen: | 0 | Stimmenthaltungen: | 0 | von der Abstimmung gemäß | | § 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |
Nach der Beschlussfassung sprechen die zu ernennenden Kameraden den Beamteneid und anschließend erhalten sie ihre Ernennungsurkunden und einen Blumenstrauß. Ebenfalls erhalten die heute anwesenden gewählten Kameraden ihre Urkunden und einen Blumenstrauß. Gewählte Kameraden sind: Herr Peter Kiebler, Leiter Ortswehr Aue-Aylsdorf Herr Dietmar Jähnert, Stellv. Leiter Ortswehr Geußnitz Herr Axel Tröbs, Stellv. Leiter Ortswehr Luckenau Herr Maik Zetzsche, stellv. Leiter Ortswehr Nonnewitz Herr Christian Mähler, stellv. Leiter Ortswehr Zangenberg Herr Norman Wolff, stellv. Leiter Ortswehr Zeitz. In einer kurzen Laudatio würdigt der Oberbürgermeister das Engagement des Herrn Christian Holitschke in seiner Tätigkeit als Sachgebietsleiter der Feuerwehr in der Stadt Zeitz, welche er zum 31.03.2015 in der Stadtverwaltung Zeitz beendet. Herr Holitschke nimmt vom Oberbürgermeister ein Abschiedsgeschenk und einen Blumenstrauß in Empfang. |
| Ö 11 |
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Informationen aus den Fachbereichen |
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| Ö 12 |
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Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung |
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| Ö 13 |
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Allgemeine Anfragen |
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| N 14 |
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Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung |
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| N 15 |
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Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 14.01.2015 |
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| N 16 |
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Vergabe von Planungsleistungen |
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VI/STR/65/0142/15 |
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| N 17 |
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Informationen aus den Fachbereichen |
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| N 18 |
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|
Allgemeine Anfragen |
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| N 19 |
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Schließung der Sitzung |
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