Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 21.04.2016 | HAU1/0019/16 | |||||||||||||||||
Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||||||||||||
Ö 6 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||
Ö 7 | Beteiligungsbericht 2016 | VI/STR/OB/0340/16 | |||||||||||||||||
Ö 8 | Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0350/16 | |||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss stimmt der Entgegennahme der Zuwendung der Sparkasse Burgenlandkreis in Höhe von 10.000 € zu. Die Verausgabung der Mittel soll auf der Grundlage einer Kooperationsvereinbarung für folgende Zwecke erfolgen:
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09.06.2016 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss stimmt der Entgegennahme der Zuwendung der Sparkasse Burgenlandkreis in Höhe von 10.000 € zu. Die Verausgabung der Mittel soll auf der Grundlage einer Kooperationsvereinbarung für folgende Zwecke erfolgen:
Abstimmungsergebnis:
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Ö 9 | Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0351/16 | |||||||||||||||||
Ö 10 | Maßnahmen des Förderprogramms "Stadtumbau Ost" im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel und beantragten Maßnahmen in den Haushaltsjahren 2016 bis 2019 | VI/STR/65/0343/16 | |||||||||||||||||
Ö 11 | Kommunalinvestitionsfördergesetz - Förderprogramm des Bundes für finanzschwache Kommunen (STARK V) - Maßnahmen der Stadt Zeitz - Aktualisierung | VI/STR/65/0353/16 | |||||||||||||||||
Ö 12 | Entsendung des Oberbürgermeisters in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH | VI/STR/OB/0357/16 | |||||||||||||||||
Ö 13 | Erste Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster" | VI/STR/OB/0359/16 | |||||||||||||||||
Ö 14 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
N 15 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
N 16 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 21.04.2016 | ||||||||||||||||||
N 17 | Vergabe von Planungsleistungen | VI/STR/65/0348/16 | |||||||||||||||||
N 18 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | VI/STR/63/0364/16 | |||||||||||||||||
N 19 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
N 20 | Schließen der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||||||||||||
N 21 | Eröffnung der Sitzung des Hochwasserausschusses | ||||||||||||||||||
N 22 | Maßnahmeplan (s. Anlagenverwaltung für Sitzung) | ||||||||||||||||||
N 23 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | Top 22 - Stand 20.05.2016-Maßnahmeplan Hochwasser (55 KB) |