Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 21.04.2016 | HAU1/0019/16 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Beteiligungsbericht 2016 | VI/STR/OB/0340/16 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0350/16 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0351/16 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Maßnahmen des Förderprogramms "Stadtumbau Ost" im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel und beantragten Maßnahmen in den Haushaltsjahren 2016 bis 2019 | VI/STR/65/0343/16 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt, die erforderlichen Mittel für die Förderung Stadtumbau Ost im Haushalts- und Finanzplan 2016 bis 2019, zum Zweck der finanziellen Absicherung der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2015 sowie der für die im Programmjahr 2016 beantragten zu fördernden Maßnahmen, einzustellen.
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| 18.05.2016 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, die erforderlichen Mittel für die Förderung Stadtumbau Ost im Haushalts- und Finanzplan 2016 bis 2019, zum Zweck der finanziellen Absicherung der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2015 sowie der für die im Programmjahr 2016 beantragten zu fördernden Maßnahmen, einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
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| 09.06.2016 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, die erforderlichen Mittel für die Förderung Stadtumbau Ost im Haushalts- und Finanzplan 2016 bis 2019, zum Zweck der finanziellen Absicherung der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2015 sowie der für die im Programmjahr 2016 beantragten zu fördernden Maßnahmen, einzustellen. Abstimmungsergebnis:
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| 16.06.2016 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0343/16 | |||||||||||||||||||
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Hierzu liegt ein Austauschblatt vor.
In der Diskussion werden Standpunkte und Meinungen dargelegt und die Fragen der Stadträtinnen und Stadträte von der Verwaltung beantwortet.
Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/65/0343/1606/16: Der Stadtrat beschließt, die erforderlichen Mittel für die Förderung Stadtumbau Ost im Haushalts- und Finanzplan 2016 bis 2019, zum Zweck der finanziellen Absicherung der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2015 sowie der für die im Programmjahr 2016 beantragten zu fördernden Maßnahmen, einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Kommunalinvestitionsfördergesetz - Förderprogramm des Bundes für finanzschwache Kommunen (STARK V) - Maßnahmen der Stadt Zeitz - Aktualisierung | VI/STR/65/0353/16 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Entsendung des Oberbürgermeisters in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH | VI/STR/OB/0357/16 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Erste Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster" | VI/STR/OB/0359/16 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 15 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 16 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 21.04.2016 | ||||||||||||||||||
| N 17 | Vergabe von Planungsleistungen | VI/STR/65/0348/16 | |||||||||||||||||
| N 18 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | VI/STR/63/0364/16 | |||||||||||||||||
| N 19 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 20 | Schließen der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||||||||||||
| N 21 | Eröffnung der Sitzung des Hochwasserausschusses | ||||||||||||||||||
| N 22 | Maßnahmeplan (s. Anlagenverwaltung für Sitzung) | ||||||||||||||||||
| N 23 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Top 22 - Stand 20.05.2016-Maßnahmeplan Hochwasser (55 KB) | ||