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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 09.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Top 22 - Stand 20.05.2016-Maßnahmeplan Hochwasser
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 21.04.2016  
HAU1/0019/16  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses      
Ö 6  
Bürgerfragestunde      
Ö 7  
Beteiligungsbericht 2016  
Enthält Anlagen
 VI/STR/OB/0340/16  
Ö 8  
Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VI/STR/40/0350/16  
Ö 9  
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VI/STR/40/0351/16  
Ö 10  
Maßnahmen des Förderprogramms "Stadtumbau Ost" im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel und beantragten Maßnahmen in den Haushaltsjahren 2016 bis 2019  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0343/16  
Ö 11  
Kommunalinvestitionsfördergesetz - Förderprogramm des Bundes für finanzschwache Kommunen (STARK V) - Maßnahmen der Stadt Zeitz - Aktualisierung  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0353/16  
    VORLAGE
   

 

Der Hauptausschuss beschließt:

 

1. die Aktualisierung der Maßnahme „Erweiterung Feuerwehr“ hinsichtlich der

    Bauabschnitte sowie der vorliegenden  Kostenermittlung

 

2.  die Aktualisierung der Prioritätenliste (einschl. aktualisierte Kostenschätzungen)

 

 

Feuerwache

Bauabschnitt

 

Kosten in €

Neubau Fahrzeughallen, Sozialbereiche, Lager

(einschl. Baunebenkosten für das Gesamtvorhaben)

1.215.214

Neubau Kinder- und Jugendbereich

(Haustechnik; Bauwerkskosten bereits in voriger Position enthalten)

27.015

Schlauchturm

40.750

 

Gesamtkosten

 

1.282.979

 

Über weitere Veränderungen der Kosten bspw. im Rahmen der Ausschreibung bzw. der Bauausführung ist der Bauausschuss zu informieren.

 

Somit verbleiben im Förderprogramm STARK V noch 982.902 € zur Realisierung der weiteren Maßnahmen.

 

 

Prioritätenliste

 

Priori-tät

Maßnahme

Kosten-schätzungen in €

Bemerkungen

1

Erweiterung Feuerwache

1.282.979

 

2

Gründungsertüchtigung Kita Theißen

86.137

Ursprünglich Maßnahme Nr. 4

3

Ersatz Straßenbeleuchtung im OT Kayna

85.026

Ursprünglich Maßnahme Nr. 8

4

Ersatz Straßenbeleuchtung in den OT Geußnitz und Suxdorf

33.260

Ursprünglich Maßnahme Nr. 8

5

Ersatz Straßenbeleuchtung im OT Luckenau

26.478

Ursprünglich Maßnahme Nr. 8

6

Grundhafter Ausbau Steinsgraben Steintorvorstadt bis Humboldtstraße – Gemeinschaftsmaßnahme EB Abwasser Wirtschaftsplan 2017

 

869.933

Ursprünglich Maßnahme Nr. 2

 

Gesamtkosten

2.383.813

 

 

Zur Verfügung stehende Mittel

2.265.881

 

 

Finanziell nicht abgedeckt

117.932

Einsparungen beim Steinsgraben möglich, wenn Teilbereiche nicht ausgebaut werden (z.B. Abschnitt zwischen Schulstraße und Humboldtstraße)

 

 
   
    18.05.2016 - Bauausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

erweiterter Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt:

 

1. die Aktualisierung der Maßnahme „Erweiterung Feuerwehr“ hinsichtlich der

    Bauabschnitte sowie der vorliegenden  Kostenermittlung

 

2.  die Aktualisierung der Prioritätenliste (einschl. aktualisierte Kostenschätzungen)

 

 

Feuerwache

Bauabschnitt

 

Kosten in €

Neubau Fahrzeughallen, Sozialbereiche, Lager

(einschl. Baunebenkosten für das Gesamtvorhaben)

1.215.214

Neubau Kinder- und Jugendbereich

(Haustechnik; Bauwerkskosten bereits in voriger Position enthalten)

27.015

Schlauchturm

40.750

 

Gesamtkosten

 

1.282.979

 

Über weitere Veränderungen der Kosten bspw. im Rahmen der Ausschreibung bzw. der Bauausführung ist der Bauausschuss zu informieren.

 

Somit verbleiben im Förderprogramm STARK V noch 982.902 € zur Realisierung der weiteren Maßnahmen.

 

 

Prioritätenliste

 

Priori-tät

Maßnahme

Kosten-schätzungen in €

Bemerkungen

1

Erweiterung Feuerwache

1.282.979

 

2

Gründungsertüchtigung Kita Theißen

86.137

Ursprünglich Maßnahme Nr. 4

3

Ersatz Straßenbeleuchtung im OT Kayna

85.026

Ursprünglich Maßnahme Nr. 8

4

Ersatz Straßenbeleuchtung in den OT Geußnitz und Suxdorf

33.260

Ursprünglich Maßnahme Nr. 8

5

Ersatz Straßenbeleuchtung im OT Luckenau

26.478

Ursprünglich Maßnahme Nr. 8

6

Grundhafter Ausbau Steinsgraben Steintorvorstadt bis Humboldtstraße – Gemeinschaftsmaßnahme EB Abwasser Wirtschaftsplan 2017

 

869.933

Ursprünglich Maßnahme Nr. 2

 

Gesamtkosten

2.383.813

 

 

Zur Verfügung stehende Mittel

2.265.881

 

 

Finanziell nicht abgedeckt

117.932

Einsparungen beim Steinsgraben möglich, wenn Teilbereiche nicht ausgebaut werden (z.B. Abschnitt zwischen Schulstraße und Humboldtstraße)

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    09.06.2016 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt:

 

1.  die Aktualisierung der Maßnahme „Erweiterung Feuerwehr“ hinsichtlich der      Bauabschnitte sowie der vorliegenden  Kostenermittlung

2.   die Aktualisierung der Prioritätenliste (einschl. aktualisierte Kostenschätzungen)

 

Feuerwache

Bauabschnitt

 

Kosten in €

Neubau Fahrzeughallen, Sozialbereiche, Lager

(einschl. Baunebenkosten für das Gesamtvorhaben)

1.215.214

Neubau Kinder- und Jugendbereich

(Haustechnik; Bauwerkskosten bereits in voriger Position enthalten)

27.015

Schlauchturm

40.750

 

Gesamtkosten

 

1.282.979

 

Über weitere Veränderungen der Kosten bspw. im Rahmen der Ausschreibung bzw. der Bauausführung ist der Bauausschuss zu informieren.

 

Somit verbleiben im Förderprogramm STARK V noch 982.902 € zur Realisierung der weiteren Maßnahmen.

 

Prioritätenliste

 

Priori-tät

Maßnahme

Kosten-schätzungen in €

Bemerkungen

1

Erweiterung Feuerwache

1.282.979

 

2

Gründungsertüchtigung Kita Theißen

86.137

Ursprünglich Maßnahme Nr. 4

3

Grundhafter Ausbau Steinsgraben Steintorvorstadt bis Humboldtstraße – Gemeinschaftsmaßnahme EB Abwasser Wirtschaftsplan 2017

 

869.933

Ursprünglich Maßnahme Nr. 2

4

Ersatz Straßenbeleuchtung im OT Kayna

85.026

Ursprünglich Maßnahme Nr. 8

5

Ersatz Straßenbeleuchtung in den OT Geußnitz und Suxdorf

33.260

Ursprünglich Maßnahme Nr. 8

6

Ersatz Straßenbeleuchtung im OT Luckenau

26.478

Ursprünglich Maßnahme Nr. 8

 

Gesamtkosten

2.383.813

 

 

Zur Verfügung stehende Mittel

2.265.881

 

 

Finanziell nicht abgedeckt

117.932

Einsparungen beim Steinsgraben möglich, wenn Teilbereiche nicht ausgebaut werden (z.B. Abschnitt zwischen Schulstraße und Humboldtstraße)

 

 

 

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 
Ö 12  
Entsendung des Oberbürgermeisters in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH  
VI/STR/OB/0357/16  
Ö 13  
Erste Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster"  
VI/STR/OB/0359/16  
Ö 14  
Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 15     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 16     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 21.04.2016    
N 17     Vergabe von Planungsleistungen   VI/STR/65/0348/16  
N 18     Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle   VI/STR/63/0364/16  
N 19     Allgemeine Anfragen und Informationen    
N 20     Schließen der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses    
N 21     Eröffnung der Sitzung des Hochwasserausschusses    
N 22     Maßnahmeplan (s. Anlagenverwaltung für Sitzung)    
N 23     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Top 22 - Stand 20.05.2016-Maßnahmeplan Hochwasser (55 KB)